EZB-Präsident Mario Draghi. (Foto: EZB)
Frankfurt – Die Europäische Zentralbank (EZB) ist laut Präsident Mario Draghi im Kampf gegen die zu niedrige Inflation bereit zu Staatsanleihekäufen. «Alle Mitglieder des Rates der Europäischen Zentralbank sind entschlossen, unserem Mandat gerecht zu werden», sagte Draghi laut einer am Mittwoch veröffentlichten Vorabmeldung der Wochenzeitung «Die Zeit». «Natürlich gibt es Differenzen darüber, wie das geschehen sollte. Aber es ist nicht so, dass wir unendlich viele Möglichkeiten hätten.»
Die Aussagen bestätigen Markterwartungen, dass die Notenbank auf ihrer nächsten Sitzung am 22. Januar breit angelegte Staatsanleihekäufe beschliessen wird. Mit den Anleihekäufen will die EZB das Wachstum ankurbeln und die Gefahr einer Deflation bekämpfen.
Inflationsrate deutlich unter Zielwert
Kritik an dem Vorhaben wies Draghi zurück. Die Inflationsrate liege deutlich unter dem Zielwert der EZB von knapp zwei Prozent. «Um das in dieser Phase zu erreichen, muss sie die Zinsen niedrig halten und auf eine expansive Geldpolitik hinarbeiten, die das Wachstum begleitet», sagte Draghi. «Unsere Aufgabe kann und darf nicht darin bestehen, die Reformaufgaben einzelner Regierungen zu übernehmen – nicht zuletzt deshalb, weil uns dazu die demokratische Legitimierung fehlt.»
Erstmals seit der schweren Wirtschaftskrise 2009 war das Preisniveau im Dezember sogar rückläufig. Die Verbraucherpreise waren im Dezember um 0,2 Prozent zum entsprechenden Vorjahresmonat gefallen. Auch in den kommenden zwei Jahren dürfte die Inflationsrate laut EZB unter dem Inflationsziel bleiben.
Absage an Präsidentenamt in Italien
Draghi trat ausserdem Spekulationen entgegen, er könne nach Italien wechseln, um Staatspräsident zu werden: «Es ist natürlich eine grosse Ehre, in Betracht gezogen zu werden, aber es ist nicht mein Job. Wichtig ist der Beruf, den ich gegenwärtig ausübe. Ich bin froh, ihn ausüben zu können, und ich werde ihn weiterhin ausüben.» (awp/mc/ps)