Frankfurt am Main – Die Europäische Zentralbank (EZB) will weiter einen Beitrag zur Stabilisierung der Finanzmärkte leisten und gleichzeitig Preisstabilität gewährleisten. «Wir haben dies im April klar gezeigt, als wir die aussergewöhnlichen Instrumente zur Stabilisierung der Finanzmärkte beibehalten und gleichzeitig den Leitzins angehoben haben», sagte EZB-Vizepräsident Vitor Constancio in Frankfurt.
EZB-Präsident Jean-Claude Trichet hatte am Donnerstag eine weitere Leitzinsanhebung für Juli signalisiert. Auch Constancio betonte, dass die EZB alles tun werde um mit ihrer Zinspolitik die Preissstabilität zu gewährleisten. Gleichzeitig werde man weiter die Stabilität der Finanzmärkte mit ihren aussergewöhnlichen Instrumenten stützen. Unter aussergewöhnlichen Massnahmen wird zum Beispiel die Vollzuteilung bei Refinanzierungsgeschäften und die Käufe von Staatsanleihen von Randländern der Eurozone verstanden. Constancio betonte jedoch, dass die Preisstabilität die zentrale Aufgabe bleibt. Um die Stabilität der Finanzmärkte zu verteidigen, könnte die Notenbank aber auch die Leitzinsen anheben, wenn keine Inflation droht.
«Sich gegen den Wind lehnen»
Es reicht laut Constancio nicht aus, dass Notenbanken nach dem Platzen von Spekulationsblasen handeln. Die Produktionsverluste während der jüngsten Krise hätten gezeigt, dass dies keine optimale Lösung sei. Es reiche nicht aus, sich bei der Entwicklung einer geldpolitischen Strategie nur auf die Inflation zu konzentrieren. Die Notenbank müsse vielmehr alles tun, um nicht prozyklisch zu handeln und sich «gegen den Wind lehnen». Die EZB betont daher immer wieder die Bedeutung ihrer geldpolitischen Säule. Constancio fordert zudem eine einheitliche Überwachung des Finanzsektors in der Eurozone. Dies könnte durch die Einführung eines europäischen Bankensicherungsfonds ergänzt werden.
Skepsis wegen möglicher Beteiligung privater Gläubiger
Constancio hat sich gegenüber einer möglichen Beteiligung privater Gläubiger bei der Griechenland-Rettung skeptisch gezeigt. «Es muss alles vermieden werden um einen Kreditausfall zu vermeiden», sagte Constancio weiter. Wie eine solche Lösung aussehen könnte, sagte er nicht. «Einige Regierungen wollen eine Beteiligung privater Gläubiger und nicht die EZB», sagte er. Daher müsse hier auch die Politik eine Lösung finden. «Die EZB ist besorgt», sagte Constancio. Insbesondere Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte sich für eine Beteiligung privater Gläubiger ausgesprochen. (awp/mc/ps)