Bern – Die Finanzmarktaufsicht Finma fordert erneut mehr Kompetenzen und will ihren Ermessensspielraum noch mehr ausnutzen. Sie benötige klare gesetzliche Grundlagen, damit sie bei Missständen früher eingreifen könne. Im vergangenen Jahr hat die Behörde wieder mehr Verfahren gegen Finanzinstitute abgeschlossen.
Es gehe der Finma nicht generell um mehr Regeln, betonte Finma-Verwaltungsratspräsidentin Marlene Amstad am Dienstag an der Jahresmedienkonferenz in Bern. Vielmehr gehe es um «grössere Konsequenzen bei Verletzungen der bestehenden Regeln.»
Neben einer klaren gesetzlichen Grundlage zur Frühintervention fordert die Aufsichtsbehörde etwa auch die Kompetenz zur Erteilung von Bussen, die Möglichkeit einer aktiveren öffentlichen Kommunikation über ihre Aufsichtstätigkeit sowie ein klares Verantwortlichkeitsregime für Bank- oder Versicherungsmanager. «Wer sich an die Regeln hält, hat beispielsweise eine Bussenkompetenz der Finma nicht zu fürchten», so Amstad.
Im vergangenen Jahr schloss die Finma 38 Enforcement-Verfahren gegen Finanzinstitute und natürliche Personen ab nach 27 im Jahr davor. Dabei wurde die Öffentlichkeit über fünf abgeschlossene Verfahren und über eine Konkurseröffnung informiert.
Einen Fokus legte die Finma auf die Grossbank UBS, wobei die Tätigkeit im Zeichen der Integration der Credit Suisse gestanden habe. Dabei seien rund 40 Vor-Ort-Kontrollen im In- und Ausland durchgeführt worden. Über den regulären Dialog hinaus habe man zudem einen intensiven Austausch mit der Bank zu Integrationsthemen gepflegt. (awp/mc/ps)