Finma will härter gegen Fehlverhalten auf dem Finanzplatz vorgehen
Finma-Direktor Mark Branson.
Bern – Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht Finma schlägt schärfere Töne im Umgang mit Verstössen gegen das Aufsichtsrechts an. So sollen Marktmissbräuche und Insidergeschäfte konsequenter verfolgt und die dafür Verantwortlichen vermehrt zur Rechenschaft gezogen werden.
Die härtere Gangart hat die Finma in neuen internen Leitlinien festgelegt, wie sie am Donnerstag mitteilte. Sie ersetzen die Richtlinien aus dem Jahr 2009 und besagen, wie die Finma die Durchsetzung des Aufsichtsrechts – das so genannte Enforcement – durchführen will.
Neu räumt die Finma der Bekämpfung von Marktmissbräuchen und Insidergeschäften an den Schweizer Börsen erhöhte Priorität ein und will auch verstärkt das Gebaren der beaufsichtigten Finanzinstitute und deren Angestellten auf ausländischen Handelsplätzen im Auge behalten.
Vor allem aber will die Finma künftig bei schwerwiegenden Fällen vermehrt gegen die Verantwortlichen vorgehen. «Zur präventiven Wirkung» wie die Finma in ihrer Mitteilung schreibt.
Fall des Bank-Coop-Chefs als Signal an alle
Wie diese härtere Gangart genau aussieht, hat die Finma bereits am Mittwoch demonstriert. Am Dienstag hat die Aufsichtsbehörde die Bank Coop wegen jahrelanger Kursmanipulationen gerügt und deren ehemaligen Chef mit einem Berufsverbot von drei Jahren belegt.
Gemäss Finma soll dieses Berufsverbot ein klares Signal an alle auf dem Finanzmarkt tätigen Personen aussenden: «Wer es versucht, wird erwischt und wer erwischt wird, dessen Karriere wird danach nicht mehr die gleiche sein», sagte Finma-Direktor Mark Branson an einer Veranstaltung am Donnerstag in Genf.
Branson begründet die härtere Gangart gegen Einzelpersonen einerseits damit, dass nicht Institutionen sondern Personen handeln, andererseits mit der Unwirksamkeit der bisherigen Massnahmen. In den letzten Jahren habe es weltweit eine wahre Flut von Bussen gegen die Finanzinstitute gegeben, sagte er. «Das Verhalten innerhalb der Branche jedoch hat sich nicht entsprechend verbessert.»
Mehr Personal – mehr Fälle
Zur Durchsetzung des Aufsichtsrechts hat die Finma laut Branson die Enforcement-Abteilung deutlich aufgestockt. Durch interne Verschiebungen sei der Personalbestand in dieser Abteilung um die Hälfte auf 80 Personen angestiegen. Entsprechend gewachsen ist auch die Anzahl der Durchsetzungen. Seit 2009 habe sich die Zahl der Fälle bis 2013 auf 750 verdreifacht.
Die Finma kann im Gegensatz zu ausländischen Aufsichtsbehörden keine Bussen aussprechen. Der frühere UBS-Banker Branson zeigt sich auch skeptisch gegenüber deren Wirksamkeit. Wie die Erfahrung zeige, sei eine Busse heute ausgesprochen, morgen bezahlt und übermorgen vergessen, sagte er. Viel wirksamer dagegen seien Sanktionen, die ganz direkt auf das Fehlverhalten zielten.
So habe die Finma im Fall Adoboli, bei dem die UBS durch missratene Spekulationen über zwei Milliarden Dollar verloren hatte, ein Kontrolleur direkt in die fehlbare Abteilung gesetzt, der sämtliche Aktionen der Händler bewilligen musste. «Sehr einschneidend für die Bank, sehr unangenehm, aber sehr effektiv», sagte Branson dazu.
Ziel des verschärften Vorgehens der Aufsichtsbehörde ist laut dem Finma-Chef, das Vertrauen in den Schweizer Finanzplatz zu stärken. Das Finanzsystem sei auf dieses Vertrauen angewiesen, sagte er. «Fehlverhalten, wie wir es weltweit haufenweise in den letzten Jahren gesehen haben, schwächt es.» (awp/mc/ps)
