Neuer Krisenplan der EU-Kommission
Viviane Reding, stellvertretende Präsidentin EU-Kommission.
Brüssel – Die EU-Kommission will gemeinsame Staatsanleihen der sechs verbliebenen Euro-Staaten mit Top-Bonität einführen. «Ich schlage (…) vor, dass alle Euro-Staaten die eine Bestbewertung haben – die «AAA»-Staaten Frankreich, Deutschland, Luxemburg, Österreich, die Niederlande und Finnland – ihre Anleihemärkte zusammenlegen», sagte die stellvertretende Kommission-Chefin Viviane Reding der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung» (Freitag).
Sie fügte hinzu: «Das wäre dann ein grosser kerneuropäischer Anleihenmarkt – ein Fels in der Brandung, mit starker Liquidität und Bonität.» Anders als bei einer Einführung gemeinsamer Staatsanleihen aller Euro-Länder, sogenannter Eurobonds – sei bei einem solchen Bündnis der AAA-Staaten keine Änderung der EU-Verträge nötig, betonte Reding. Eurobonds lehnt vor allem die deutsche Regierung vehement ab.
Haftungsrisiko bei Triple-A-Staaten
Bei dem von Reding vorgestellten Plan würde das von den AAA-Staaten aufgenommene Geld erst in einem zweiten Schritt an notleidende Staaten wie Griechenland weitergegeben. Die Staaten mit sehr guter Bonität übernähmen das Haftungsrisiko; die Sorgenkinder müssten letztlich niedrigere Zinsen für ihre Kredite bezahlen. Erstmals hatte Reding den Vorschlag am 14. September im Rahmen einer Podiumsdiskussion in Paris vorgebracht. Reding beklagte in dem Interview, angesichts des «zerstückelten» europäischen Anleihemarktes könnten einzelne Staaten derzeit leicht angegriffen werden. Ein gemeinsamer Anleihemarkt der Triple-A-Staaten hingegen könne stabilisieren eingreifen: «Das wäre dann ein Kerneuropa, das entwicklungsfähig ist», sagte die Kommissarin. (awp/mc/ps)
