Offenlegungsstelle SIX Swiss Exchange: Alles neu – Ein Jahr der Veränderungen
SIX Swiss Exchange an der Selnaustrasse 30 in Zürich. (Bild: SIX)
Zürich – Die Umsetzung der Teilrevision Börsenverordnung-FINMA und der Revisionsvorlage „Börsendelikte und Marktmissbrauch“ prägten das Berichtsjahr 2012. Die verstärkte Durchsetzung des Offenlegungsrechts durch das Eidgenössische Finanzdepartement EFD wirkt sich spürbar auf das Verhalten der Marktteilnehmer aus.
Zentraler Punkt der revidierten Börsenverordnung-FINMA war die Verbesserung der Übersicht bei den publizierten Offenlegungsmeldungen. Bei SIX Swiss Exchange sind zurzeit rund 10‘000 Meldungen veröffentlicht. Jedes Jahr kommen etwa 1‘000 neue Meldungen dazu. Die Meldungen wurde bisher lediglich chronologisch dargestellt. Bei Gesellschaften mit zum Teil über 100 Meldungen war diese Darstellung unübersichtlich. Neu ist eine Darstellung abrufbar, bei der nur noch die aktuellste Meldung jedes Aktionärs angezeigt wird. Die Möglichkeit, eine aktuelle Übersicht der Beteiligungsverhältnisse abzurufen, stellt eine massgebliche Verbesserung der Transparenz und der Informationsversorgung des Marktes dar und erfüllt damit eine zentrale Forderung des Börsengesetzes (abrufbar unter: http://www.six-exchange-regulation.com/obligations/disclosure/major_shareholders_de.html, vgl. auch Jahresbericht 2012, Ziff. 1.1.2).
Revidiertes Börsengesetz in Kraft
Am 1. Mai 2013 ist das revidierte Börsengesetz („Börsendelikte und Marktmissbrauch“) in Kraft getreten. Mit der Revision wurde insbesondere der Anwendungsbereich der Offenlegungspflichten auf sog. hauptkotierte ausländische Gesellschaften erweitert (vgl. Jahresbericht 2012, Ziff. 1.2.1). Die Offenlegungsstelle publiziert auf ihrer Website die Liste mit den an SIX Swiss Exchange hauptkotierten ausländischen Gesellschaften. Ausserdem veröffentlichte die Offenlegungsstelle dazu die Mitteilung I/13 vom 30. April 2013. Sowohl die Liste als auch die Mitteilung I/13 sind abrufbar unter:
http://www.six-exchange-regulation.com/obligations/disclosure/foreign_companies_de.html.
Veränderte Wahrnehmung dank verstärkter Durchsetzung
Im Jahr 2012 meldete die Offenlegungsstelle 108 mögliche Meldepflichtverletzungen an die FINMA. Damit ist die Anzahl Mitteilungen im Vergleich zum Vorjahr (79) deutlich angestiegen und bewegt sich wieder im Durchschnitt der letzten Jahre (vgl. Jahresbericht 2012, Ziff. 6). Gleichzeitig nahm die Anzahl der Offenlegungsmeldungen von 1‘111 im Vorjahr auf 960 ab. Im Rahmen ihrer Tätigkeit konnte die SIX Exchange Regulation Offenlegungsstelle beobachten, dass die betroffenen Marktteilnehmer im Allgemeinen gewissenhafter in Bezug auf ihre Offenlegungspflichten waren. Das drückte sich speziell durch häufigere Anfragen und mehr Gesuche an die Offenlegungsstelle aus. Diese Entwicklung dürfte insbesondere auf die verstärkten Durchsetzungsbemühungen der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht FINMA und des Eidgenössischen Finanzdepartements EFD im Bereich der Offenlegung von Beteiligungen zurückzuführen sein.
Unter folgendem Link finden Sie den Jahresbericht 2012 der Offenlegungsstelle der SIX Swiss Exchange: http://www.six-exchange-regulation.com/obligations/disclosure/annual_reports_de.html
Weiterführende Angaben sind unter www.six-exchange-regulation.com/obligations/disclosure_de.html zugänglich. (SIX/mc/ps)
Über die Offenlegungsstelle
Die Offenlegungsstelle ist eine eigene Abteilung innerhalb SIX Exchange Regulation. SIX Exchange Regulation ist vom operativen Geschäft der Börse getrennt und untersteht direkt dem Verwaltungsratspräsidenten von SIX Group AG. Die Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben durch die Offenlegungsstelle untersteht in rechtlicher Sicht der direkten Aufsicht durch die FINMA, der Offenlegungsstelle kommen dabei jedoch keine hoheitlichen Kompetenzen zu.
Die im Bundesrecht verankerte Offenlegungsstelle wurde mit der Einführung der Pflicht geschaffen, Beteiligungen an Gesellschaften mit Sitz in der Schweiz, deren Beteiligungspapiere mindestens teilweise in der Schweiz kotiert sind oder einer Gesellschaft mit Sitz im Ausland, deren Beteiligungspapiere ganz oder teilweise in der Schweiz hauptkotiert sind , offen zu legen, wenn diese Grenzwerte von 3, 5, 10, 15, 20, 25, 33 1/3, 50 und 66 2/3 % der Stimmrechte erreichen, über- oder unterschreiten. Die Offenlegung bedeutender Aktionäre schafft Transparenz bei den Beteiligungsverhältnissen und wirtschaftlichen Interessen an kotierten Gesellschaften und übernimmt eine Vorwarnfunktion hinsichtlich möglicher Unternehmensübernahmen. Die Aufgabe der Offenlegungsstelle besteht darin, Meldungen entgegenzunehmen, Melde- und Veröffentlichungspflichten zu überwachen, mögliche Meldepflichtverletzungen der FINMA anzuzeigen, Ausnahmen und Erleichterungen von der Meldepflicht zu gewähren und Vorabentscheide über den Bestand oder Nichtbestand einer Meldepflicht zu fällen.
Über SIX Exchange Regulation
SIX Exchange Regulation vollzieht die bundesrechtlich vorgegebenen Aufgaben, die vom Regulatory Board erlassenen Regeln und überwacht deren Einhaltung. SIX Exchange Regulation verhängt Sanktionen, soweit die Reglemente diese Kompetenz erteilen, oder stellt Sanktionsanträge an die Sanktionskommission von SIX Swiss Exchange.
SIX Exchange Regulation untersteht direkt dem Verwaltungsratspräsidenten von SIX Group, was die Unabhängigkeit von SIX Exchange Regulation vom operativen Geschäft von SIX Swiss Exchange gewährleistet. SIX Exchange Regulation ist unterteilt in die Bereiche Listing & Enforcement, welcher für die Emittentenregulierung zuständig ist und Surveillance & Enforcement, welcher die Handelsüberwachung wahrnimmt.
www.six-exchange-regulation.com
Über SIX
SIX betreibt die schweizerische Finanzplatzinfrastruktur und bietet weltweit umfassende Dienstleistungen in den Bereichen Wertschriftenhandel und -abwicklung sowie Finanzinformationen und Zahlungsverkehr an. Das Unternehmen befindet sich im Besitz seiner Nutzer (rund 150 Banken verschiedenster Ausrichtung und Grösse) und erwirtschaftete 2012 mit über 3‘500 Mitarbeitenden und Präsenz in 24 Ländern einen Betriebsertrag von 1,14 Milliarden Schweizer Franken und einen Konzerngewinn von 320,1 Millionen Schweizer Franken.
