London – Die Ratingagentur Standard & Poor’s (S&P) droht Portugal wegen der zuletzt gestiegenen politischen Unsicherheit mit einer Herabstufung der Bonität. Der Ausblick für das Rating wurde von «stabil» auf «negativ» gesenkt, wie S&P am Freitag in London mitteilte. Die Kreditwürdigkeit des Landes wird jedoch weiter mit der Note «BB» bewertet. Die Note befindet sich damit weiter im Ramschbereich und ist zwei Stufen vom sogenannten Investmentstatus entfernt. Erst am 7. März hatte S&P den Ausblick auf stabil angehoben. Die Wahrscheinlichkeit für eine Herabstufung in den nächsten zwölf Monaten beziffert S&P auf eins zu drei.
Die Ratingagentur begründete ihre Drohung mit der Regierungskrise in Portugal. Die wachsende politische Unsicherheit könne die vollständige Rückkehr an die Kapitalmärkte erschweren und damit auch auch den Ausstieg aus dem Hilfsprogramm der Geldgeber-Troika. Es könne zu einer Herabstufung kommen, falls die Haushaltskonsolidierung sich verlangsame und die finanzielle Unterstützung durch die Eurozone und den Internationalen Währungsfonds (IWF) gefährdet werde.
Rücktritte in der Regierung
In den vergangenen Tagen war zunächst Finanzminister Vítor Gaspar, der Architekt der harten Sparpolitik, zurückgetreten. Gaspar begründete seine Entscheidung mit der abnehmenden Unterstützung auch innerhalb der Regierung. Nach Gaspar stellte auch Aussenminister Paulo Portas sein Amt zur Verfügung. Portas ist der Chef des Demokratischen und Sozialen Zentrums (CDS), des Koalitionspartners der Sozialdemokraten (PSD) von Passos. Am Freitag erklärte Regierungschef Pedro Passos Coelho jedoch das Ende der Regierungskrise. Passos versicherte, das mit den Geldgebern vereinbarte Spar- und Reformprogramm werde fortgesetzt.
S&P sieht jedoch die Gefahr, dass Reformen die den Geldgebern versprochen wurden nicht mehr im Parlament beschlossen oder zumindest verzögert werden könnten. Schliesslich seien auch Neuwahlen möglich. Das CDS müsste allen Reformvorhaben zustimmen.
Weiteres Rezessionsjahr erwartet
Zudem erwartet S&P, dass die portugiesische Wirtschaft das dritte Jahr in Folge schrumpfen wird. Der Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) werde im laufenden Jahr bei 2,1 Prozent liegen. Zumindest in den beiden kommenden Jahre dürfte die Wirtschaft dann wieder leicht wachsen. Das portugiesische Haushaltsdefizit werde im laufenden Jahr bei 5,8 Prozent des BIPs liegen. Der Schuldenstand im Verhältnis zum BIP dürfte dann mit 122 Prozent im Jahr 2014 seinen Höhepunkt erreichen. Erlaubt ist in der Eurozone eigentlich nur Defizit von drei Prozent und ein Schuldenstand von 60 Prozent. (awp/mc/ps)