Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker möchte sein Amt abgeben.
Madrid – Die maroden Banken Spaniens erhalten aus dem Euro-Rettungsschirm Finanzspritzen von 39,5 Milliarden Euro. Das teilte Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker nach Beratungen am Montagabend in Brüssel mit. Die Hilfen sollen Mitte kommender Woche fliessen. Madrid hatte zuvor offiziell die Darlehen beantragt, die bereits im Juli pauschal in Aussicht gestellt wurden.
Der Chef des Rettungsschirms ESM, Klaus Regling, sagte, es gehe um die Rekapitalisierung von Banken. Die Hilfen sollten zum spanischen Bankenrettungsfonds Frob in Form von besonderen ESM-Anleihen transferiert werden, nicht als Bargeld. Details würden zu einem späteren Zeitpunkt erläutert.
Bisher keine Hilfen für den gesamten Staat beantragt
Das rezessionsgeschüttelte Spanien hat entgegen zahlreicher Spekulationen bisher keine Hilfen für den Gesamtstaat beantragt. EU-Währungskommissar Olli Rehn signalisierte, für diesen Fall gerüstet zu sein: «Die Kommission ist bereit zu handeln.»
Juncker äusserte sich nicht im Detail zu dem griechischen Schuldenrückkauf. Er sei zuversichtlich, dass die Eurogruppe bei einem Sondertreffen unmittelbar vor Beginn des EU-Gipfels am 13. Dezember wie geplant Hilfen an Athen von insgesamt rund 44 Milliarden Euro endgültig freigeben werde. Für den in das Hilfsprogramm eingebundenen Internationalen Währungsfonds IWF ist ein abgeschlossener Schuldenrückkauf Voraussetzung zur Auszahlung weiterer Kreditraten.
Griechischer Schuldenrückkauf
Private Investoren, die griechische Staatspapiere mit langen Laufzeiten halten, können diese seit Montag loswerden – allerdings zu einem Bruchteil des ursprünglichen Werts. Der Rückkauf gehört zu einem grösseren Paket zur langfristigen Schuldensenkung in Athen – es wurde vor einer Woche von den Kassenhütern auf den Weg gebracht. Viele von ihnen äusserten sich zuversichtlich, dass die Aktion gelingen wird. «Ich habe keinen Anlass zur Annahme, dass dies nicht erfolgreich sein sollte», sagte der irische Finanzminister Michael Noonan.
Die Minister werden am 13. Dezember auch erneut über Zypern beraten, das ein Hilfsprogramm von etwa 17,5 Milliarden Euro braucht. Zyperns Banken litten erheblich unter dem Schuldenschnitt für Privatgläubiger Griechenlands vom vergangenen Frühjahr.
Juncker will abtreten
Juncker bekräftigte frühere Ankündigungen, wonach er bald sein Amt als Vorsitzender der Euro-Finanzminister niederlegen will. «Ich habe sie (die Minister) gebeten, einen anderen Minister zu benennen.» Der luxemburgische Premier hatte zwar im Juli ein neues Mandat als Eurogruppenvorsitzender angetreten, aber schon damals gesagt, nur bis zum Jahresende oder bis Anfang nächsten Jahres amtieren zu wollen. Juncker führt die Euro-Kassenhüter seit 2005. Er äusserte sich nicht auf die Frage, ob er Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble als Nachfolger an der Eurogruppenspitze empfehle. (awp/mc/pg)