Patentklau? Apple soll über 500 Mio Dollar Busse bezahlen
Apple-CEO Tim Cook.
Tyler – Apple soll nach einer Gerichtsentscheidung in Texas knapp 533 Millionen Dollar an eine Patentfirma zahlen. Bei den drei Patenten geht es um Techniken zur Datenspeicherung sowie der Verwaltung von Zugängen. Der Patentverwerter Smartflash hatte ursprünglich gut 850 Millionen Dollar von Apple gefordert, weil die Technologien in der iTunes-Plattform eingesetzt worden seien. Die Geschworenen sprachen Smartflash am Dienstag 532,9 Millionen Dollar zu. Apple wolle in Berufung gehen, berichtete der Finanzdienst Bloomberg.
Die betroffenen Patente stammen aus den Jahren 2008 und 2012. Apple hatte argumentiert, dass die Firma selbst kein Geräte anbiete und die Patente ungültig sein. Laut Smartflash seien die Technologien Apple bereits vor rund zehn Jahren vorgeführt worden. Die Patentfirma hatte neben anderen Anbietern auch den weltgrössten Smartphone-Hersteller Samsung verklagt.
Schmerzvolle Erfahrungen mit «Patent-Trollen»
Andere in der Branche hatten bereits schmerzhafte Erfahrungen mit Patentfirmen gemacht. So zahlte der Smartphone-Pionier Blackberry im Jahr 2006 über 600 Millionen Dollar in einem Vergleich an die Firma NTP. Sogenannte «Patent-Trolle» – Firmen, die Schutzrechte zusammenkaufen und sie dann wie eine Art Wegezoll einsetzen – sind ein grosses Problem für amerikanische Technologiekonzerne. Sie setzten sich schon lange für eine Reform des Patentsystems ein, die einen Missbrauch unterbinden soll.
Apple hatte in den vergangenen Jahren selbst mit einer weltweiten Patentschlacht gegen Samsung für Aufsehen gesorgt. Der kalifornische Konzern warf dem südkoreanischen Smartphone-Weltmarktführer vor, Technik und Design der iPhones und iPad-Tablets kopiert zu haben. Der grösste Erfolg war, dass Geschworene in Kalifornien Apple 2012 rund eine Milliarde Dollar Schadenersatz zusprachen, die Berufung in dem Fall läuft immer noch. Die Verfahren ausserhalb der USA wurden inzwischen eingestellt. (awp/mc/ps/pg)
