Biden-Team bekräftigt sofortige Rückkehr in WHO und Klimaabkommen
Washington – Joe Biden wird mit seinen ersten Amtshandlungen als Präsident wie angekündigt die USA in das Klimaabkommen von Paris und Weltgesundheitsorganisationen WHO zurückbringen. Der renommierte Coronavirus-Experte Anthony Fauci werde bereits am Donnerstag als Chef einer US-Delegation bei einer Ratsversammlung der WHO sprechen, teilte Bidens Übergangsteam wenige Stunden vor seiner Vereidigung am Mittwoch mit. Biden wird die Amerikaner aufrufen, 100 Tage lang Masken in der Öffentlichkeit zu tragen, um die Corona-Ausbreitung einzudämmen.
Zu den weiteren Massnahmen per Präsidentenerlass werden die Aufhebung des von seinem Vorgänger Donald Trump verhängten Einreisestopps für Muslime aus mehreren Ländern gehören – sowie der Baustopp des umstrittenen Zauns an der Grenze zu Mexiko.
Biden wird auch die sogenannte «1776-Kommisison» auflösen, die im Auftrag Trumps eine «patriotische» Auslegung der amerikanischen Geschichte ausarbeiten sollte. Das Biden-Team betonte hingegen, die Kommission, die jüngst einen Bericht veröffentlicht hatte, habe rassistische Unterdrückung in den USA aus der Geschichtsschreibung tilgen wollen.
Biden will nach bisherigen Angaben die ersten Präsidentenerlasse gegen 17.15 Uhr Ortszeit (23.15 MEZ) unterzeichnen, nur Stunden nach der Amtsübernahme. (awp/mc/pg)