Blamierter Obama sucht nach Druckmittel gegen Putin
US-Präsident Barack Obama. (Official White House Photo by Pete Souza)
Washington – Schallender hätte die Ohrfeige nicht ausfallen können. Nach der Warnung von Präsident Barack Obama vor den möglichen Folgen einer Militärintervention auf der Krim wartete Russlands Präsident Wladimir Putin nicht einmal mal 24 Stunden mit dem Beginn seiner Intervention auf der Halbinsel.
Das Echo in Washington kam prompt. Obama lasse sich von Putin auf der Nase herumtanzen, kritisierten namhafte Republikaner, so der angesehene Senator John McCain. Der Kremlchef habe sich klar durch die Passivität der USA ermutigt gefühlt, sagte McCain: «Präsident Obama war wohl etwas naiv bei seiner Einschätzung Putins.» Aus Sicht der Republikaner hat sich Obama bis auf die Knochen blamiert.
«Obamas Warnung im tosenden Gesang ertrunken»
Und auch dem Präsidenten sonst wohlgesonnene Medien reagierten kritisch, ja bisweilen sogar spöttisch auf die offensichtliche Düpierung Obamas. «Seine Warnung ertrank im tosenden Singen der russischen Nationalhymne im Parlament», schrieb die «Washington Post» mit Blick auf die Szenen in der Duma nach dem Votum zugunsten einer Militärintervention. «Russische Truppen kontrollieren jetzt die Halbinsel Krim.»
Wieder einmal findet sich der Demokrat im Weissen Haus in einer prekären Lage wieder. Er erscheint zögerlich, als ein Politiker, der in erster Linie reagiert und damit seinen Gegnern eine Flanke bietet. Offensichtlich in der Hoffnung, dass Putin letztendlich eine Intervention in der Ukraine nicht wagt, wartete Obama erst einmal etwas ab. Dann trat er am Freitag kurzfristig mit einer Erklärung vor die Medien, warnte Moskau zwar eindringlich vor den möglichen Folgen einer Intervention, vor dem «Preis», den Putin zu zahlen hätte. Aber der US-Präsident blieb vage.
Nur Kerry wird deutlich
Erst am Samstag, als ihm der Herrscher im Kreml mit seinem Vorgehen auf der Halbinsel Krim vor aller Welt vorführte, verschärfte der US-Präsident seinen Ton. Obama redete Putin am Telefon anscheinend ausführlich ins Gewissen und verkündete das Aussetzen der Vorbereitungen für das Gipfeltreffen der G8-Industriestaaten als erste Konsequenz.
Aber weiter wagte sich Obama immer noch nicht vor, überliess es schliesslich US-Aussenminister John Kerry, in den Fernsehtalkshows am Sonntag deutlicher zu werden. Von einer «Invasion» auf der Krim sprach der US-Chefdiplomat, davon, dass die USA und ihre Verbündeten es mit den möglichen «sehr schweren» Konsequenzen «todernst» meinten.
Und er drohte sogar erstmals, dass Russland aus der G8 verstossen werden könnte.
Grundsätzliches Problem der Obama-Politik
US-Russlandexperten räumten am Wochenende zwar ein, dass die Optionen für Obama in der Ukraine-Krise begrenzt seien. «Russland soll bezahlen? Es ist nicht so simpel», überschrieb beispielsweise die «New York Times» eine Analyse. Die jüngste Geschichte beweise, dass Russland gewillt sei, einen Preis zu zahlen, wenn es um seine Interessen gehe. Das habe sich etwa bei der russischen Militäraktion in Georgien 2008 gezeigt. Aber viele Analysten sehen in der gegenwärtigen russischen Herausforderung ein grundsätzlicheres Problem der Obama-Politik.
Dass sich der Präsident in einer derartigen Lage befinde, mit so wenigen wirksamen Gegenmitteln, sei das Resultat einer jahrelangen Entwicklung, meint etwa die «Washington Post». Obama befinde sich in einer Zwickmühle, weil er der Welt – zuletzt im Fall Syrien – seine starke Abneigung klargemacht habe, das US-Militär in Krisen einzusetzen. «Das Ergebnis ist ein Vakuum, das einst durch die Möglichkeit amerikanischer Gewaltanwendung gefüllt war.»
Prüfstand
Nun stelle die Ukraine-Krise Obamas Argument auf den Prüfstand, dass er Amerikas Rolle in der Welt nicht geschwächt, sondern im Gegenteil durch kluge diplomatische Lösungsansätze, starke Bündnisse und Pragmatismus gestärkt habe. Und das, so meinen Analysten, sei schwer für Obama – mit einem Putin als Gegner, der Russland wieder stark machen will und dazu auch das Militär als Werkzeug einsetzt. (awp/mc/ps)
