Abstimmung über Rousseff-Absetzung kurz nach Olympia

Dürfte die Abstimmung über ihre Amtsenthebung politisch nicht überleben: Dilma Rousseff.

Brasilia – Knapp zwei Wochen nach den Olympischen Spiele könnte Brasilien mit Michel Temer endgültig einen neuen Präsidenten haben. Die entscheidenden Beratungen im Senat über die Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff sollen am 29. August beginnen, bis zum 2. September könnte das Votum erfolgen. Wenn zwei Drittel zustimmen, wäre die Politikerin der linken Arbeiterpartei abgesetzt.

Auf den Zeitplan hätten sich der Präsident des Obersten Gerichtshofs, Ricardo Lewandowski und Senatspräsident Renan Calheiros geeinigt, berichtete das Portal «O Globo». Rousseff war im Mai zur Prüfung von Vorwürfen wie Haushaltstricksereien suspendiert worden. Temer wurde Interimspräsident und bildete eine Mitte-Rechts-Regierung, die im Falle von Rousseffs Absetzung dann bis Ende 2018 weitermachen könnte.

Der 75 Jahre alte Jurist würde dann auch als neuer Präsident des fünftgrössten Landes der Welt am 6. September zum G20-Gipfel nach China reisen und dort seinen ersten grossen Auftritt ausserhalb Brasiliens haben. Schon am kommenden Freitag darf er in seiner aktuellen Funktion als Interimspräsident die Olympischen Spiele in Rio de Janeiro eröffnen. Dort wird er erstmals viele Staats- und Regierungschefs treffen. Rund 50 werden erwartet, darunter auch Bundespräsident Joachim Gauck, Frankreichs Präsident François Hollande sowie der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi.

Amtsenthebung wahrscheinlich
Eine Mehrheit für Rousseffs Amtsenthebung gilt als wahrscheinlich. Sie sieht das Verfahren als politisch motiviert an und spricht von einem «Putsch», weil sich ihr Vizepräsident Temer mit der Opposition verbündet hatte, um im Abgeordnetenhaus und Senat die notwendigen Mehrheiten in dem mehrstufigen Amtsenthebungsverfahren zu erreichen. (awp/mc/ps)