Brasiliens angeschlagener Präsident wechselt Justizminister aus
Brasília – Neuer Schachzug im brasilianischen Politdrama: Der durch einen Korruptionsskandal schwer angeschlagene Präsident Michel Temer hat ausgerechnet einen Ex-Richter zum neuen Justizminister ernannt. Zuständig für das Ressort werde der frühere Richter am Wahlgerichtshof, Torquato Jardim, teilte das Präsidialamt am Sonntag mit. Die Ernennung erfolgte wenige Tage vor einem wichtigen Termin an diesem Gericht, der Temer das Amt kosten könnte. Der bisherige Justizminister Osmar Serraglio werde anderswo eingesetzt, hiess es.
Der Wahlgerichtshof entscheidet ab dem 6. Juni über die mögliche Annullierung der Wahl von 2014 wegen illegaler Finanzierung der Kampagne von Temer und seiner Vorgängerin Dilma Rousseff. Temer wurde damals als Vizepräsident der 2016 des Amtes enthobenen Staatschefin gewählt.
Absetzung als möglicher Ausweg?
Die Absetzung Temers auf diesem Weg wird seit Tagen als möglicher Ausweg aus der politischen Krise in dem von zahlreichen Korruptionsskandalen erschütterten Land gehandelt. Gegen den Staatschef wird wegen Korruptionsverdachts ermittelt, er verweigert aber einen Rücktritt. Von der Ernennung Jardims erhoffe sich Temer nun bessere Kontakte zum Wahlgerichtshof, spekulierte die Zeitung «Folha de Sao Paulo».
Im Zentrum des jüngsten Skandals steht der Mitschnitt eines Gesprächs zwischen Temer und dem Unternehmer Joesley Batista, der den Verdacht der Schweigegeldabsprachen nährt. Batista – Besitzer des weltgrössten Fleischkonzerns JBS – hatte das Gespräch mit Temer heimlich aufgezeichnet und die Aufnahme der Justiz übergeben. Batistas Firma soll jahrelang Politiker bestochen haben. Als Kronzeuge entging der der reiche Unternehmer selbst Korruptionsermittlungen.
Am Sonntag forderten Hunderte Brasilianer erneut die Absetzung Temers auf den Strassen – Gewerkschaften und soziale Bewegungen hatten zum Protest in der Metropole Rio de Janeiro ausgerufen. (awp/mc/ps)
