Brics-Staaten machen Front gegen Protektionismus
Xiamen – Die Brics-Staaten haben sich entschieden gegen Protektionismus ausgesprochen. Auf dem Gipfel von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika in der südostchinesischen Hafenstadt Xiamen unterstrichen die Staats- und Regierungschefs der aufstrebenden Volkswirtschaften am Montag die Notwendigkeit des freien Handels. «Wir unterstreichen die Bedeutung einer offenen und inklusiven Weltwirtschaft, die alle Länder und Völker in die Lage versetzt, von den Vorteilen der Globalisierung zu profitieren.»
In ihrer gemeinsamen Erklärung verurteilten die Brics-Staaten auch Nordkoreas neuen Atomtest am Vortag. Die Staats- und Regierungschefs äusserten ihre «tiefe Sorge» über die Spannungen und forderten, dass die Probleme nur friedlich durch Dialog gelöst werden sollten. Sonst standen aber der Ausbau der Kooperation unter den Brics-Ländern und die Ankurbelung ihrer Volkswirtschaften im Mittelpunkt des Gipfels.
Vor dem Hintergrund protektionistischer Tendenzen in den USA durch Präsident Donald Trumps «America-First»-Politik spielte die Bedrohung des freien Handels eine grosse Rolle. China profiliert sich auf der internationalen Bühne gerne als Vorkämpfer für freie Märkte, steht aber selber zunehmend in der Kritik, Handelshemmnisse aufzubauen und ausländischen Unternehmen nicht genug Marktzugang zu gewähren.
25% der globalen Wirtschaftsleistung
Die Gruppe trägt zu einem Viertel zur globalen Wirtschaftsleistung bei und repräsentiert 42 Prozent der Weltbevölkerung. Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping rief die Brics-Staaten dazu auf, eine aktivere Rolle in der Welt zu spielen. An dem Gipfel nehmen neben Russlands Präsident Wladimir Putin auch Indiens Ministerpräsident Narendra Modi sowie die Präsidenten Brasiliens und Südafrikas, Michel Temer und Jacob Zuma teil.
Engere Kooperation
In der gemeinsamen Erklärung einigten sie sich auf eine engere Kooperation, um der Stimme der Brics in internationalen Foren mehr Gewicht zu geben. Die fünfköpfige Runde wurde bei einem Staatsbankett erweitert, indem im Rahmen des «Brics-Plus»-Prozesses die Staats- und Regierungschefs Ägyptens, Mexikos, Thailands, Tadschikistans und Guineas eingeladen wurden. Vor Abschluss des dreitägigen Gipfels am Dienstag wollen alle noch zu gemeinsamen Beratungen zusammenkommen.
China möchte Gruppe ausweiten
China strebt eine formelle Ausweitung der Gruppe an, was aber unter den anderen Mitglieder auf Widerstand stösst. Die Brics wurde 2009 noch ohne Südafrika gegründet, das 2010 dazu eingeladen wurde. Die Brics-Staaten suchen eine stärkere Rolle in der von den USA und anderen Industrienationen bestimmten Weltordnung und wollen der Stimme der Schwellen- und Entwicklungsländer mehr Gewicht geben.
Doch gibt es sehr unterschiedliche Interessen und auch Rivalitäten in der Gruppe, wie der jüngste Grenzstreit zwischen China und Indien deutlich gemacht hatte. Erst die Beilegung des Disputs hatte der Teilnahme des indischen Ministerpräsidenten an dem Gipfel den Weg geebnet. Wirtschaftlich dominiert auch China als zweitgrösste Wirtschaftsnation der Welt die sehr ungleiche Brics-Gruppe. (awp/mc/pg)
