Brisante Details in US-Abgasklage – Druck auf Bosch steigt
Stuttgart – San Francsico Im Dieselskandal werden die Vorwürfe gegen den VW -Zulieferer Bosch konkreter. Das Stuttgarter Unternehmen habe von der Verwendung einer Software zur massenhaften Abgas-Manipulation durch Volkswagen wissen müssen und sei mehr als zehn Jahre aktiv involviert gewesen, geht aus einer US-Klageschrift hervor, die im Namen geschädigter Dieselbesitzer bei einem Gericht in San Francisco eingereicht worden war. «Bei Bosch war Volkswagens schmutziges Geheimnis […] gut aufgehoben», so die Kläger. Bosch hat Software an VW geliefert, die bei der Manipulation genutzt wurde. Zuvor hatten NDR, WDR und «Süddeutsche Zeitung» über die neue Version der Klageschrift berichtet.
Wesentliche Passagen des Dokuments waren bisher geschwärzt, in einer neuen Version sind sie nun weitgehend für die Öffentlichkeit freigegeben. So etwas ist in US-Rechtsstreits durchaus üblich – die Parteien können entsprechende Anträge stellen, über die das Gericht dann entscheiden muss. So hatte Bosch sich etwa mit der Forderung nach einer Anonymisierung aller Mitarbeiter in der Klageschrift durchsetzen können, die nicht wie Konzernchef Volkmar Denner persönlich in dem Verfahren angeklagt sind.
Die Vorwürfe sind bereits seit längerem bekannt, neu ist nun die ausführliche Begründung der Vorwürfe. Es geht um eine Vielzahl von Emails, Briefen, Präsentationen und sonstigen Dokumenten, die grösstenteils aus den Ermittlungen gegen VW stammen, und laut Klageschrift auf Boschs Beteiligung am Betrug hinweisen.
Bosch: VW soll etwaige Haftungsrisiken für Schummelsoftware übernehmen
Ein Kernstück der angeblichen Beweismittel ist ein Brief aus dem Jahr 2008, über den zuvor die «Bild am Sonntag» berichtet hatte. Darin fordert Bosch von seinem Kunden Volkswagen, etwaige Haftungsrisiken für die Schummelsoftware zu übernehmen. VW habe das abgelehnt und sich bei dem Zulieferer gar noch beschwert, dass dieser «die Anwälte» einschalten wolle. Obgleich Bosch die gewünschte rechtliche Absicherung von VW nicht bekommen habe, habe der Stuttgarter Konzern weitergemacht und sei weitere sieben Jahre eng beteiligt gewesen an der Weiterentwicklung der Software und deren Einsatz zum Betrug. «Bosch wusste das», sind sich die Kläger sicher.
Ein Bosch-Sprecher wollte zu der US-Klageschrift keinen Kommentar abgeben: «Grundsätzlich und aufgrund der sensiblen rechtlichen Rahmenbedingungen äussert sich Bosch nicht zu Details der strafrechtlichen Ermittlungsverfahren und Zivilgerichtsverfahren.» Anwälte von Bosch arbeiten an einer Erwiderung auf die US-Klageschrift.
Volkswagen hatte sich in den USA mit Zivilklägern auf einen bis zu 15,3 Milliarden Dollar (13,9 Milliarden Euro) teuren Vergleich eingelassen. Ein solcher Weg deutet sich bei Bosch noch nicht an – im Gegensatz zum Wolfsburger Konzern haben die Stuttgarter noch kein Schuldeingeständnis abgegeben.
Separat hierzu laufen seit Ende 2015 strafrechtliche Ermittlungen der Stuttgarter Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Betrug. Ob und wann die Behörde Anklage erhebt oder die Ermittlungen einstellt, ist noch nicht absehbar. «Wir verfolgen die Geschehnisse im Zusammenhang mit der gegen Bosch gerichtete Sammelklagen in den USA und prüfen, inwieweit diese Klagen für uns relevant sind», sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. (awp/mc/ps)
