Berlin – Bundespräsidentin Viola Amherd geht davon aus, dass die von der Schweiz organisierte Ukraine-Friedenskonferenz Mitte Juni nur der Auftakt für weitere Verhandlungen ist. «Für uns ist klar, dass wir am Ende der Konferenz keine Friedensvereinbarung unterschreiben werden», sagte Amherd der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Freitag). Für einen Frieden brauche es beide Parteien am Tisch, sagte sie mit Blick darauf, dass Russland nicht an dem Gipfel teilnimmt. «In einer möglichen Folgekonferenz könnte dann auch Russland dabei sein.»
Nach Angaben der Schweiz haben mehr als 80 Länder ihre Teilnahme zugesagt, darunter Deutschland mit Bundeskanzler Olaf Scholz. Russland selbst ist zu der Konferenz am 15./16. Juni nicht eingeladen, allerdings hatte die Regierung in Moskau auch zu verstehen gegeben, dass sie selbst bei einer Einladung keine Vertreter geschickt hätte.
Amherd sagte weiter, mit der Konferenz solle eine Dialogplattform geschaffen werden, auf der in einem ersten Schritt darüber diskutiert werde, auf welchem Weg ein Frieden in der Ukraine erreicht werden könne. Um Frieden in der Ukraine werde es im engen Sinne gar nicht gehen, sondern «nur» um Humanitäres, nukleare Sicherheit, freie Schifffahrt und Ernährungssicherheit. «Wir wollen Vertrauen aufbauen und Lösungen in diesen Themen suchen, die für die Zivilbevölkerung und dann auch für einen Frieden später wichtig sind.»
Amherd machte deutlich, für den Erfolg der Konferenz sei auch wichtig, dass Länder teilnehmen, die Russland nahestehen. Von Indien gebe es eine Zusage. Im Fall von Südafrika sei noch nichts definitiv entschieden. China habe laut einer öffentlichen Stellungnahme zwar abgesagt, aber es habe auch gesagt, dass es der Friedenskonferenz grosse Bedeutung beimesse. Es liefen weiterhin Gespräche. «Für uns war wichtig, dass nicht nur westeuropäische Länder und die USA dabei sind. Rund die Hälfte der mehr als 80 Teilnehmer, die schon fest zugesagt haben, kommt aus Westeuropa, die andere Hälfte aus Afrika, Südamerika und Asien. Der Globale Süden ist also vertreten.» (awp/mc/ps)