Peking – China erhöht mit neuen Handelsbeschränkungen den Druck auf Nordkorea. Vom 1. Oktober an werde der Export von raffinierten Ölprodukten nach Nordkorea begrenzt, die Ausfuhr von Flüssiggas ab sofort verboten, teilte das Handelsministerium in Peking am Samstag mit.
Zudem werde ein Einfuhrverbot auf Kleidung verhängt, die in Nordkorea produziert wurde. Mit der Ankündigung setzt Peking Sanktionen der Vereinten Nationen um. Der UNO-Sicherheitsrat hatte die neuen, scharfen Strafmassnahmen nach dem jüngsten Atomtest Nordkoreas verhängt.
Nordkorea erhält nach US-Angaben jährlich rund 8,5 Millionen Barrel Öl aus dem Ausland, knapp die Hälfte davon in Form von Rohöl und die andere Hälfte in Form von Mineralölerzeugnissen wie Benzin, Diesel und Schweröl. Von diesen Erzeugnissen dürfen laut UNO-Beschluss bis Ende des Jahres nur 500’000 Barrel an Nordkorea geliefert werden, ab 1. Januar 2018 dann nur zwei Millionen Barrel jährlich.
China will ein Korea ohne Atomwaffen, um das Risiko eines Atomkriegs in seiner Nachbarschaft zu minimieren. Zugleich fürchtet Peking jedoch einen Kollaps Nordkoreas, der Flüchtlingsströme nach China und das Heranrücken von US-Truppen bis an die chinesische Grenze zur Folge haben könnte.
Deshalb setzt Peking bisher die mitbeschlossenen UNO-Sanktionen gegen Nordkorea um, lässt dem Land aber Luft zum Atmen. Ein komplettes Ölembargo, das von den USA ins Spiel gebracht wurde, war aus diesem Grund mit China nicht zu machen.
Rhetorische Abwärtsspirale
US-Präsident Donald Trump hatte Nordkorea am Dienstag vor der UNO-Vollversammlung in New York mit «totaler Vernichtung» gedroht. In Anspielung auf die Raketentests sagte er über Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un: «Der Raketenmann ist auf einer Selbstmordmission für sich selbst und sein Regime.»
Kim reagierte, indem er seinerseits mit Vergeltung drohte und Trump einen geistig umnachteten Greis nannte. Sein Aussenminister Ri Yong Ho drohte mit dem Test einer Wasserstoffbombe über dem Pazifik. Trump legte nach und bezeichnete Kim als Irren, dem es nichts ausmache, sein Volk auszuhungern oder zu töten. (awp/mc/ps)