China und USA wollen an Handelsdeal festhalten
Washington – Trotz zunehmender Spannungen und gegenseitiger Anschuldigungen wegen der Coronavirus-Pandemie wollen China und die USA an ihrem Handelsdeal festhalten. Das vereinbarten der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer und Finanzminister Steven Mnuchin mit dem chinesischen Vize-Premier Liu He. Es sei über den laufenden Prozess der Umsetzung des Phase-1-Handelsabkommens gesprochen worden, hiess es in einer Mitteilung von US-Seite. Es würden «gute Fortschritte» erzielt.
Auch rechneten beide Seiten laut US-Angaben fest damit, dass sie trotz des gegenwärtigen globalen Gesundheitsnotstands ihre Verpflichtungen aus dem Abkommen rechtzeitig erfüllen. Chinas staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, dass beide Seiten übereingekommen seien, eine «gute Atmosphäre und günstige Bedingungen» für die Umsetzung des Abkommens schaffen und «positive Ergebnisse» fördern zu wollen.
China soll Importe aus den USA deutlich erhöhen
China verpflichtete sich in dem Abkommen, das am 14. Februar in Kraft trat, seine Importe aus den Vereinigten Staaten deutlich zu erhöhen. Zudem soll der Vertrag Probleme beim Schutz von geistigem Eigentum, dem Export von Produktfälschungen und den von China erzwungenen Technologietransfers lösen. Auch sollen US-Finanzdienstleister besseren Zugang zu Chinas Markt bekommen.
USA verzichten auf Verhängung neuer Strafzölle
Im Gegenzug verzichteten die USA bereits im Dezember auf die Verhängung angedrohter neuer Strafzölle auf Konsumgüter im Wert von 150 Milliarden US-Dollar. Zudem zog Washington den Vorwurf zurück, dass China seine Währung manipuliere, um sich im internationalen Wettbewerb Vorteile zu verschaffen. Weitere strittige Themen sollen erst in einer zweiten Phase des Handelsabkommens geklärt werden.
Die Vereinigten Staaten halten China vor, den Ursprung des Coronavirus zu vertuschen, was in den vergangenen Wochen immer wieder harsche Reaktionen von chinesischen Diplomaten zur Folge hatte. Der Streit könnte auch zur Folge haben, dass der Handelskonflikt der beiden Weltmächte neu entflammt. (awp/mc/pg)
