Chinas Ministerpräsident sieht keine «harte Landung» für sein Land

Chinas Ministerpräsident Li Keqiang.

Tianjin – Chinas Ministerpräsident Li Keqiang will Sorgen über ein langsameres Wachstum und eine hohe Schuldenlast seines Landes zerstreuen. «Die chinesische Wirtschaft wird sich nicht auf eine harte Landung zubewegen», versicherte der Premier am Montag vor den mehr als 2000 Teilnehmern des «Sommer-Davos» genannten Weltwirtschaftsforums in der chinesischen Metropole Tianjin unweit von Peking. China werde sein Wachstumsziel von 6,5 bis 7 Prozent und alle anderen Vorgaben in diesem Jahr erreichen, bekräftigte der Premier vor Wirtschaftsvertretern, Politikern und Experten.

Die Erholung der Weltwirtschaft falle allerdings weiter hinter die Erwartungen zurück – und der Ausstieg Grossbritanniens verstärke noch die Unsicherheiten. «Wir müssen die Herausforderungen gemeinsam angehen und ein stabiles internationales Umfeld schaffen.» Europa sei ein wichtiger Partner für China, das seine Beziehungen sowohl mit der Europäischen Union als auch mit Grossbritannien weiter ausbauen wolle, bekräftigte Li Keqiang, ohne weiter zu gehen. Am Vortag hatte Vizeaussenminister Li Baodong noch vor «Panik» gewarnt.

«Mehr Hoffnung als Schwierigkeiten»
Mit seiner Rede umwarb der Premier die Investoren und die anderen Teilnehmer des jährlichen Treffens, das zum zehnten Mal in China stattfindet. Er räumte ein, dass der Abwärtsdruck auf die chinesische Wirtschaft weiter zunehme. Es gebe aber «mehr Hoffnung als Schwierigkeiten». Obwohl die Exporte seit Jahresanfang zurückgegangen seien, habe sich die Wirtschaft auf die heimische Nachfrage stützen können. «Wir haben keine Zuflucht in massiven Stimulusmassnahmen gesucht, sondern strukturelle Reformen verfolgt.»

Die Schuldenlast der Zentralregierung sei im internationalen Vergleich noch gering, was Raum für eine proaktive Haushaltspolitik biete. China sei auch in der Lage, «systemische Risiken abzuwehren». «Kurzfristige Fluktuationen sind unvermeidlich.» China werde seine Überkapazitäten in veralteten Industrien wie der Stahl- und Kohlebranche abbauen. Auch sollen die Staatsbetriebe verschlankt werden und der Privatwirtschaft neuer Raum gegeben werden.

Die Aussichten seien gut, beteuerte der Premier und gab sich betont optimistisch. Er warb vor den Wirtschaftsvertretern um langfristige ausländische Investitionen: «China ist eine aufstrebende Volkswirtschaft mit grossem Wachstumspotenzial.» Trotz wachsender Klagen über ungerechte Wettbewerbsbedingungen und Diskriminierung beteuerte Li Keqiang erneut, dass alle ausländisch investierten Unternehmen und Gemeinschaftsunternehmen in China mit chinesischen Firmen «gleich behandelt werden». (awp/mc/ps)