Chinas neuer Premier verspricht Reformen und Wachstum

Chinas neuer Ministerpräsident Li Keqiang.

Peking – Chinas neuer Regierungschef Li Keqiang hat Reformen und nachhaltiges Wachstum versprochen. Bei seinem ersten Auftritt vor der Presse nach Abschluss der Jahrestagung des chinesischen Volkskongresses am Sonntag in Peking sicherte der Premier zu, die grosse Kluft zwischen Arm und Reich verringern und die Einkommen steigern zu wollen. Das soziale Netz müsse ausgebaut werden.

Um das Ziel einer Verdoppelung der Wirtschaftsleistung und Einkommen von 2010 bis 2020 zu erreichen, müsse China ein Wachstum von 7,5 Prozent im Jahr halten. «Das wird nicht einfach, aber wir haben günstige Bedingungen und eine enorme Binnennachfrage.» China müsse seine Wirtschaft transformieren und die Urbanisierung vorantreiben.

«Eiserne Faust» gegen Probleme im Umweltschutz und der Nahrungsmittelsicherheit
Der neue Premier versprach, «mit eiserner Faust» gegen Probleme im Umweltschutz und bei der Nahrungsmittelsicherheit vorzugehen. Auch solle die Korruption bekämpft werden. Li Keqiang verordnete Regierungsstellen einen strikten Sparkurs. So sollen keine neuen Büro- oder Gästehäuser mehr gebaut und die Ausgaben für den Kauf neuer Fahrzeuge, Empfänge und Auslandsreisen verringert werden. (awp/mc/ps)