Designierter US-Aussenminister: China ist grösste Herausforderung
Washington – Der designierte US-Aussenminister Antony Blinken sieht China als zentrale Herausforderung für die US-Aussenpolitik in den nächsten Jahren. Es gebe keinen Zweifel, dass China unter den Staaten um die Welt die grösste Herausforderung für die USA darstelle, sagte Blinken am Dienstag bei einer Anhörung im Senat. Die Vereinigten Staaten müssten China «aus einer Position der Stärke gegenübertreten», nicht aus einer Position der Schwäche, mahnte er. Dazu müssten die USA mit ihren Verbündeten zusammenarbeiten und dürften im internationalen Gefüge nicht Terrain an China überlassen.
Der scheidende US-Präsident Donald Trump habe richtig gelegen mit seinem harten Ansatz gegenüber China, sagte Blinken. Das grundlegende Prinzip sei an dieser Stelle richtig gewesen.
Die vom künftigen US-Präsidenten Joe Biden nominierten Mitglieder des Kabinetts müssen allesamt vom Senat bestätigt werden. Davor müssen sich die Kandidaten in Ausschüssen den Fragen der Senatoren stellen.
USA will langfristigeres und «stärkeres» Atomabkommen mit Iran
Bei seiner Anhörung im Auswärtigen Ausschuss des Senats sagte Blinken mit Blick auf den Iran, die Biden-Regierung wolle mit den Verbündeten der USA darauf hinarbeiten, ein langfristigeres und «stärkeres» Atomabkommen mit Teheran zu schliessen. Der Iran hatte 2015 ein Abkommen mit Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Russland, den USA und China abgeschlossen, das den Bau iranischer Atomwaffen verhindern soll. Unter Trump waren die USA 2018 aus dem Abkommen ausgestiegen. Seitdem werfen sich der Iran und die Europäer gegenseitig vor, sich nicht an die Verpflichtungen zu halten.
Mit Blick auf eine mögliche Rückkehr der USA zu dem Abkommen, sagte Blinken, wenn der Iran sich wieder an die Absprachen halte, würden die USA das auch tun. Er betonte aber, eine Rückkehr zu der Vereinbarung von 2015 könne nur die Vorstufe zu einem breiter angelegten Abkommen sein. «Davon sind wir weit entfernt.» (awp/mc/pg)
