New York – Deutschland und Frankreich wollen dem weltweit zunehmenden Nationalismus eine «Allianz der Multilateralisten» zur Stärkung der internationalen Zusammenarbeit entgegensetzen. Der deutsche Aussenminister Heiko Maas und sein französischer Kollege Jean-Yves Le Drian vereinbarten in New York, das Projekt gemeinsam voranzubringen.
«Der Multilateralismus ist in seiner Funktionsweise bedroht», sagte Maas. Man müsse ein «jeder gegen jeden» unbedingt verhindern. Der SPD-Politiker nannte es als Ziel, internationale Organisationen und eine auf Regeln basierende Weltordnung zu stärken und dafür «überzeugte Teamplayer» zusammenzubringen.
Auch Japan und Kanada dabei
Maas hatte bereits im vergangenen Juli die Initiative für eine «Allianz der Multilateralisten» ergriffen. Neben Frankreich wollen auch Japan und Kanada das Projekt aktiv mitgestalten. Es ist als Netzwerk der Staaten gedacht, die die bisherige Weltordnung gegen nationale Alleingänge verteidigen wollen. In welcher Form, ist aber noch unklar.
Bis zur UN-Generalversammlung im September soll das Projekt nun konkretisiert werden. Le Drian und Maas nannten in New York als mögliche Themen das globale Wohlstandsgefälle, neue Technologien, Abrüstung, Menschenrechte und Umweltschutz. Die beiden Minister trafen sich mit Vertretern mehrerer Länder, um für ihre Initiative zu werben.
Allianz steht auch den USA offen – theoretisch
Die Allianz würde auch einem Land wie den USA offenstehen, wenn es sich für die Stärkung der internationalen Zusammenarbeit einsetzen würde, sagte Maas an die Adresse Washingtons. «Letztlich muss das jeder selber entscheiden, auf welcher Seite er dabei steht.» US-Präsident Donald Trump betreibt seit mehr als zwei Jahren eine Aussenpolitik unter dem Motto «Amerika zuerst», hat mehrere internationale Abkommen aufgekündigt und internationale Organisationen in Frage gestellt.
Multilateralismus keine Selbstverständlichkeit mehr
Le Drian sagte: «Das Ganze richtet sich nicht gegen jemanden, es sei denn, es handelt sich um jemanden, der gegen Multilateralismus vorgeht.» Die Multilateralisten seien eine Mehrheit, die lange geschwiegen habe, weil sie davon ausgegangen sei, dass der Multilateralismus etwas Selbstverständliches sei. «Das ist aber heute nicht mehr der Fall», betonte der französische Aussenminister. (awp/mc/pg)