Unendliche Geschichte: Patenstreit zwischen Apple (u.a. mit iPhone, l.) und Samsung (u.a. mit Galaxy).
Brüssel – Samsung bekommt im Patentstreit mit Apple Gegenwind von der EU-Kommission. Die Brüsseler Wettbewerbshüter warnten den weltgrössten Handy-Hersteller vor Verkaufsverboten auf Basis von Patenten, die zum Grundstock technischer Standards gehören. Patente für Technologien des schnellen Datenfunks UMTS machen einen grossen Teil von Samsungs Ideenklau-Vorwürfen gegen Apple aus.
In einer Mitteilung der Kommission vom Freitag in Brüssel heisst es, Verkaufsverbots-Anträge auf Grundlage von Standard-Patenten bei Gerichten in einigen EU-Staaten könnten ein Missbrauch einer Marktposition sein. Dies sei durch EU-Wettbewerbsrecht verboten. Anträge auf einstweilige Verfügungen seien grundsätzlich rechtens, doch könne es sich um einen Missbrauch handeln, wenn der Prozessgegner zu Verhandlungen bereit sei.
Samsung glaubt an rechtskonformes Vorgehen
Samsung hatte am Dienstag mitgeteilt, dass es seine Anträge auf Verkaufsverbote für Apple-Smartphones auf Grundlage von Standard-Patenten zurückziehe. Die EU-Kommission erklärte dazu lediglich, sie habe dies zur Kenntnis genommen. Dies ändere aber nichts an ihrer Einschätzung, dass das Vorgehen von Samsung möglicherweise missbräuchlich sei. Samsung betonte, man werde sich entschieden gegen die Vorwürfe verteidigen. Der Konzern sei zuversichtlich, dass die Kommission sein Vorgehen am Ende als rechtskonform einschätzen werde.
Verfahren in Europa Teil eines weltweiten Patentstreits
Für Patente, die zum Grundstock von Standards gehören, gelten besondere Regeln. Sie müssen zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung lizenziert werden. Bei der Umsetzung dieser Grundsätze gibt es aber oft Streit. Die Verfahren in Europa sind Teil eines weltweiten Patentstreits der beiden Unternehmen. Der vergangenes Jahr verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs hatte ihn losgetreten, weil er fand, dass Samsungs Smartphones das iPhone kopieren. (awp/mc/upd/ps)