EU sieht sich für mögliche Eskalation von Handelsstreit gerüstet

Brüssel – Im Zollstreit mit den USA sieht sich die EU kurz vor dem Auslaufen der derzeitigen Ausnahmeregelung für europäische Unternehmen für alle Eventualitäten gerüstet. «Wir sind vorbereitet», sagte der Sprecher von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Montag in Brüssel. Man werde nun geduldig abwarten, was passiere.

Der Sprecher bestätige zugleich, dass es im Laufe des Tages ein weiteres Telefonat zwischen EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und US-Handelsminister Wilbur Ross geben werde. Zu Details wie geplanten Themen und der Uhrzeit wollte er sich nicht äussern. In EU-Kreisen hiess es, in dem Gespräch werde Ross Malmström eventuell nur darüber informieren, wie US-Präsident Donald Trump über eine mögliche weitere Ausnahmeregelung für die EU entschieden habe.

Straf- und Vergeltungszölle
In dem Handelsstreit geht es um Einfuhrzölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte, die die US-Regierung im März erlassen hat. EU-Firmen wurden davon verschont, allerdings nur bis zum 1. Mai. Für eine unbefristete Ausnahme verlangt Washington nach Angaben aus EU-Kreisen Handelserleichterungen für US-Unternehmen oder Obergrenzen bei den Stahlexporten. Die EU will sich aber nicht erpressen lassen und fordert eine «bedingungslose und unbefristete Befreiung» von den Zöllen. Sie hat bereits Pläne für Vergeltungszölle vorbereitet, die US-Produkte wie Whiskey, Motorräder und Jeans treffen könnten.

Ob die Gegenmassnahmen sofort beschlossen werden, wenn Trump europäische Unternehmen nicht erneut von den neuen US-Zöllen ausnimmt, ist noch unklar. Dies liegt daran, dass in einigen Mitgliedstaaten vor einer weiteren Eskalation des Konflikts gewarnt wird. Die Kommission sei mit Vertretern der EU-Mitgliedstaaten in ständigem Kontakt, sagte Junckers Sprecher Margaritis Schinas. (awp/mc/ps)