François Hollande. (Foto: Présidence de la République – P. Segrette)
Paris – Mit Entlastungen für Unternehmen in Milliardenhöhe will Frankreichs Präsident François Hollande der lahmenden Wirtschaft des Landes auf die Sprünge helfen. Der Sozialist stellte am Dienstag bei einer grossen Pressekonferenz in Paris die Details seines «Verantwortungspaktes» vor. In diesem sollen sich die Unternehmen im Gegenzug für die Entlastungen zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zu Investitionen verpflichten.
Hollande kündigte an, dass bis 2017 die Unternehmen von bisherigen Sozialabgaben für Familienleistungen befreit werden sollten, was 30 Milliarden Euro an Entlastungen ausmache. Zudem soll der «Verantwortungspakt» laut Hollande auch Vereinfachungen bei den Vorschriften und Steuern für Firmen umfassen. Die Gegenleistungen der Unternehmer sollten landesweit und konkret nach Branchen festgeschrieben werden. Dabei nannte Hollande neben der Schaffung neuer Arbeitsplätze auch Zusagen für ältere Arbeitnehmer oder für Ausbildung.
«Es gibt keine Zeit zu verlieren»
Hollande sprach von einem «grossen sozialen Kompromiss», «dem grössten seit Jahrzehnten». Er solle Staat, Gebietskörperschaften und Sozialpartner umfassen. Hollande rief alle auf, ihrer «Verantwortung» gerecht zu werden. «Es gibt keine Zeit zu verlieren», hob er mit Blick auf die schwachen Wirtschaftszahlen Frankreichs hervor.
Nach Angaben der Präsidenten soll der Pakt noch im Januar in die Wege geleitet werden, bei einer grossen Sozialkonferenz im Frühjahr soll er demnach abgeschlossen werden. Letztlich sollten die Neuregelungen in einem Gesetzentwurf für die mittelfristige Planung für 2015 bis 2017 festgeschrieben werden.
Keine Informationen zu angeblicher Affäre
Fragen zu seinem Privatleben verbat sich der Präsident. Auf die Frage eines Journalisten, ob Hollandes Lebenspartnerin Valérie Trierweiler noch die «première dame» des Landes sei, sagte Hollande: «Ich verstehe Ihre Frage, und Sie verstehen sicherlich meine Antwort: Private Angelegenheiten müssen privat bleiben. Deshalb werde ich zu diesem Thema keine weiteren Fragen beantworten.» In Frankreich wird seit Tagen über eine angebliche Affäre zwischen Hollande und der Schauspielerin Julie Gayet spekuliert. Valérie Trierweiler liegt derweil im Krankenhaus, weil ihr die angebliche Affäre offenbar so zusetzt. (awp/mc/pg)