EU-Kommission: Spanien droht Defizitgrenze 2016 erneut zu verletzen

EU-Währungskommissar Pierre Moscovici. (Foto: EU-Kommission)

Brüssel –  Entgegen fester Zusagen an die EU-Partner droht Spanien auch im kommenden Jahr die Defizit-Grenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung zu reissen. Das sagte EU-Währungskommissar Pierre Moscovici am Montag in Brüssel. Seine Behörde verlangt daher Nachbesserungen am spanischen Budget. Die der Haushaltsplanung zugrundeliegenden wirtschaftlichen Prognosen wirkten «eher optimistisch», merkte die Brüsseler Behörde in ihrer Stellungnahme an.

Während Madrid ein Defizit von 2,8 Prozent für 2016 voraussieht, geht die EU-Kommission von 3,5 Prozent aus. Spanien steckt seit Jahren in einem Defizit-Strafverfahren, bei dem in letzter Konsequenz Milliardenstrafen drohen. Spanien hatte verbindlich zugesagt, die Defizitgrenze künftig einzuhalten.(awp/mc/cs)