François Hollande, französischer Staatspräsident. (© Présidence de la République – P. Segrette)
Paris – Frankreichs Präsident François Hollande will die Wettbewerbsfähigkeit seines Landes nachhaltig verbessern. Dazu sollten im November umfassende Reformen eingeleitet werden, kündigte Hollande am Montag in Paris nach einem Treffen mit den Spitzen internationaler Wirtschaftsorganisationen an.
An dem Treffen hatten OECD-Generalsekretär Angel Gurría, Weltbank-Präsident Jim Yong Kim, die Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, der Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO), Pascal Lamy, sowie der Generalsekretär des Internationalen Gewerkschaftsbundes, Guy Ryder, teilgenommen. Diese Runde, die sich an diesem Dienstag auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin trifft, soll künftig jährlich mit dem französischen Staatschef zusammenkommen.
Gallois-Bericht: «Schock» erwartet
Hollande will nun zunächst den für Anfang November angekündigten Bericht des Generalkommissars für staatliche Investitionen, des ehemaligen EADS-Chefs Louis Gallois, abwarten. Der Bericht soll nach französischen Medienberichten der Regierung bereits vorliegen und werde einen «Schock» auslösen.
Der Präsident kündigte neue Wege «in allen Bereichen der Wettbewerbsfähigkeit» an, auch bei den Arbeitskosten. Der französische Arbeitnehmerverband Medef fordert seit längerer Zeit Reformen. Zuletzt war eine Entlastung von 30 Milliarden Euro angemahnt worden.
Klarheit für kommende Jahre schaffen
ollande versprach Unternehmen, Steuerzahlern und Investoren eine Politik der Wettbewerbsfähigkeit, die transparent für alle Handelnden bleibe. Der sozialistische Politiker sprach dabei von einem «Pakt für Wettbewerbsfähigkeit». Ziel sei es, für die Beteiligten Klarheit für die kommenden fünf Jahre zu schaffen.
Mit Blick auf die Finanzkrise sprach sich Hollande für stärkere Regulierungen aus. Wenn die Märkte sich selbst überlassen blieben, werde die Krise lange andauern, sagte der Präsident. (awp/mc/ps)