Fristende im VW-Skandal – Bericht: Einigung mit US-Behörden
San Francisco / Berlin – Die Zeit läuft ab: Volkswagen muss bis zu einer Gerichtsanhörung am Donnerstag (17.00 Uhr MESZ) eine Lösung im Abgas-Skandal finden. Der für Hunderte Zivilklagen wegen Verstössen gegen US-Gesetze zuständige Richter Charles Breyer hat dem Autohersteller und der US-Umweltbehörde EPA ein Ultimatum gesetzt.
Breyer fordert einen «detaillierten» Plan zur Reparatur der rund 580’000 Dieselwagen, die in den USA von der Affäre um manipulierte Emissionswerte betroffen sind. Nach einem Zeitungsbericht hat VW bereits eine grundsätzliche Einigung auf einen Vergleich mit US-Vertretern erzielt.
Jeder US-Halter eines VW-Modells, das mit der «defeat device» genannten Betrugs-Software ausgestattet sei, solle 5000 US-Dollar (gut 4400 Euro) Entschädigung erhalten, berichtete die «Welt» (Donnerstag) unter Berufung auf Verhandlungskreise. Davon unabhängig müsse VW die Kosten für die Umrüstung des jeweiligen Autos tragen.
Bisher Rückstellungen von 6,7 Mrd Euro
Ein Sprecher des Autobauers wollte den Bericht nicht kommentieren. Fest steht, dass VW hohe Kosten für Rückkäufe und mögliche andere Auflagen der US-Regulierer drohen. VW will die Rückstellungen für die Bewältigung des Skandals Insidern zufolge deutlich erhöhen. Bislang wurden dafür 6,7 Milliarden Euro beiseite gelegt.
Ein detaillierter Plan zur Umrüstung der von der Diesel-Affäre betroffenen Autos soll nach dem Zeitungsbericht zunächst nicht vorgelegt werden. Auch die Strafen und Wiedergutmachungsmassnahmen seien nicht in allen Einzelheiten geregelt.
Alle Augen auf Richter Breyer
«Es handelt sich vielmehr um eine Art Eckpunktepapier, in dem die grosse Linie für die kommenden Monate festgelegt ist und an dem weitergearbeitet wird», zitiert die «Welt» einen Prozessbeteiligten. Die Einigung könne dem zuständigen Richter Breyer jedoch pünktlich vorgelegt werden. Damit solle vermieden werden, dass er wie angedroht im Sommer einen Prozess eröffnet.
Nun sind alle Augen auf Breyer gerichtet – der Richter hatte VW und der EPA im März eine vierwöchige Fristverlängerung gewährt, aber klargemacht, dass er keine weiteren Verzögerungen duldet. Breyer könnte unter Strafandrohung anordnen, die mit illegaler Abgas-Technik ausgerüsteten Autos aus dem Verkehr zu ziehen, wenn ihn die Vorschläge nicht überzeugen. (awp/mc/ps)
