Gerichtshof hebt Verurteilung von Brasiliens Ex-Präsident Lula auf

Brasília – Ein Richter am Obersten Gerichtshof Brasiliens hat die Verurteilungen des ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva aufgehoben. Dies teilte das oberste Gericht in der Hauptstadt Brasília am Montag mit. Damit bekommt der 75-Jährige Medienberichten zufolge seine politischen Rechte zurück und kann auch wieder bei Wahlen antreten. In Brasilien steht 2022 die nächste Präsidentenwahl an. Der populäre linke Politiker war Staatschef in den Jahren 2003 bis 2011.

Lula war 2018 von dem damaligen Richter und späteren Justizminister Sergio Moro in zweiter Instanz wegen Korruption und Geldwäsche zu zwölf Jahren und einem Monat Haft verurteilt worden. Deshalb konnte er trotz eines Vorsprungs in den Umfragen nicht an der folgenden Präsidentenwahl teilnehmen. Stattdessen zog der rechtspopulistische Jair Bolsonaro in den Präsidentenpalast ein. Lula kam 2019 nach 580 Tagen aus dem Gefängnis frei.

Richter Edson Fachin kam nun zu dem Schluss, dass das frühere Gericht in der Stadt Curitiba nicht zuständig war, weil die Vorwürfe gegen Lula nicht direkt mit der Anti-Korruptionsoperation «Lava Jato» in Verbindung stünden. Unter anderem ging es um ein umstrittenes dreistöckiges Apartment in Guarujá an der Atlantikküste. Lula soll von einem Baukonzern begünstigt worden sein soll, was er vehement bestreitet. (awp/mc/ps)