Hamas antwortet auf Vorschlag für Gaza-Waffenruhe
Gaza / Tel Aviv – Elf Tage nach der Vorstellung eines Fahrplans zu einer dauerhaften Waffenruhe im Gazastreifen hat die islamistische Terrororganisation Hamas nach eigenen Angaben ihre Antwort auf den Vorschlag von US-Präsident Joe Biden übermittelt. Die Hamas und die kleinere militante Gruppe Palästinensischer Islamischer Dschihad bekundeten in einer gemeinsamen Erklärung an die katarischen und ägyptischen Vermittler am Dienstagabend zudem, sich «positiv zu verhalten», um eine Einigung zur Beendigung des Kriegs zu erzielen.
Der genaue Inhalt ihrer Antwort blieb zunächst unklar. In der Erklärung hiess es lediglich, die Priorität für Hamas und Islamischen Dschihad bestehe darin, dass der Krieg im Gazastreifen vollständig beendet wird und sich Israels Armee komplett zurückzieht. «Wir haben die Antwort, die die Hamas an Katar und Ägypten übermittelt hat, erhalten», sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates der USA, John Kirby. «Wir werten sie nun aus.»
Ende Mai hatte US-Präsident Joe Biden überraschend einen dreistufigen Plan für eine Waffenruhe im Gaza-Krieg vorgestellt. Der Plan sieht vor, dass eine vorübergehende Waffenruhe eingehalten und währenddessen eine bestimmte Gruppe israelischer Geiseln freigelassen wird. Im Gegenzug würden in Israel inhaftierte Palästinenser freikommen. In der nächsten Phase würden die Kämpfe dann dauerhaft eingestellt und die verbliebenen Geiseln freigelassen. In einer letzten Phase soll dem Entwurf zufolge der Wiederaufbau des Gazastreifens beginnen.
Den USA zufolge hat nur die Hamas dem Plan bislang nicht zugestimmt. Eine klare und öffentliche Zustimmung gibt es bislang aber auch von der israelischen Regierung nicht. Der UN-Sicherheitsrat hat sich inzwischen für den Vorschlag ausgesprochen und zuletzt eine entsprechende Resolution angenommen.
US-Aussenminister Blinken nimmt Hamas in die Pflicht
US-Aussenminister Antony Blinken rief die Hamas dazu auf, dem Vorschlag zuzustimmen. «Es gibt nur eine Sache, die dem Zustandekommen dieses Abkommens im Wege steht, und das ist die Hamas», sagte er in Jordanien auf einer Regierungskonferenz zur Lage im Gazastreifen. «Deshalb ist meine erste und wichtigste Botschaft an jede Regierung, an jede multilaterale Institution, an jede humanitäre Organisation, die das grosse Leid in Gaza lindern will: Bringt die Hamas dazu, das Abkommen anzunehmen. Drängt sie öffentlich. Drängt sie privat.»
Sechs Tote bei israelischem Militäreinsatz bei Dschenin
Bei einem israelischen Militäreinsatz nahe Dschenin im Westjordanland wurden unterdessen nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums in Ramallah mindestens sechs Menschen getötet. Laut Darstellung des israelischen Militärs hatte eine Spezialeinheit eine Razzia im Ort Kafr Dan nördlich von Dschenin durchgeführt. Bewaffnete Palästinenser nahmen die Soldaten demnach unter Feuer, das die Truppen erwiderten. Bei dem Gefecht erhielten sie Unterstützung von einem Kampfhubschrauber. Während des Einsatzes hätten die Soldaten ein Gebäude umstellt, das nach Armee-Angaben von Terroristen genutzt wurde. In dem Gebäude und dessen Umfeld kam es demnach zum Schusswechsel. Zahlreiche Waffen und Sprengstoff seien dort gefunden worden. Die Angaben zum Kriegsgeschehen liessen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen. (awp/mc/pg)
