Teheran – Vor einem etwaigen Treffen mit der iranischen Staatsführung müsste US-Präsident Donald Trump aus Sicht der Islamischen Republik erst einmal seinen Ausstieg aus dem Atomabkommen revidieren und die neuen Sanktionen gegen Teheran ausser Kraft setzen. Das teilte der Berater des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani, Hamid Abutalebi, am Dienstag mit.
«Zurück zum Atomdeal, Ende der Feindseligkeiten und Respekt fürs iranische Volk (…) und dann könnte man den Weg ebnen, um aus dem jetzigen Dilemma herauszukommen», schrieb Abutalebi auf seiner Twitter-Seite.
Trump und die iranische Führung hatten sich in den vergangenen Tagen gegenseitig mit Drohungen überzogen. Am Montag erklärte sich der US-Präsident dann ohne Vorbedingungen zu einem Treffen mit Ruhani bereit. «Ich würde mich sicherlich mit dem Iran treffen, wenn sie sich treffen wollten», sagte Trump im Weissen Haus. «Ich weiss nicht, ob sie schon bereit dazu sind.» Der US-Präsident fügte hinzu: «Keine Vorbedingungen.» Trump sagte, er sei «jederzeit» zu einem Gespräch bereit, wann immer die iranische Führung ein solches Treffen wolle.
Trump will erste Sanktionen am 6. August wieder einsetzen
Trump sagte, wenn ein sinnvolles Atomabkommen mit dem Iran vereinbart werden könnte, dann wäre das «gut für sie, gut für uns, gut für die Welt». Das Abkommen, das die USA im Mai einseitig aufgekündigt hatten, sei dagegen «eine Verschwendung von Papier» gewesen. Durch den Ausstieg der USA drohen Teheran nun wieder Sanktionen für den Finanz- und Energiesektor. Diese waren im Zuge des Abkommens ausgesetzt worden. Ein erster Teil der Sanktionen soll am 6. August wieder wirksam werden, ein weiterer im November.
Das 2015 erzielte Atomabkommen soll den Iran am Bau von Atombomben hindern. Teheran hatte sich im Gegenzug für wirtschaftliche Lockerungen und mehr Investitionen ausländischer Unternehmen dazu bereit erklärt, sein Atomprogramm aufzugeben und sich Kontrollen zu unterwerfen. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat dem Land wiederholt bescheinigt, die Auflagen zu erfüllen. (awp/mc/ps)