Iran und USA geben sich unnachgiebig
Washington – Im Konflikt zwischen dem Iran und den USA bleiben beide Seiten unnachgiebig. Der iranische Präsident Hassan Ruhani bekräftigte am Dienstag, dass es ohne ein Ende der US-Sanktionen gegen sein Land keine Lösung im Konflikt mit Washington geben werde – auch nicht im militärischen Bereich.
«Unsere Streitkräfte werden auch weitere Aggressionen der USA gegen unsere Grenzen erneut konsequent erwidern, wie beim Abschuss der US-Drohne», erklärte Ruhani nach Angaben des iranischen Präsidialamts in einem Telefonat mit seinem französischen Kollegen Emmanuel Macron.
Die seit Monaten andauernden Spannungen zwischen dem Iran und den USA hatten sich Ende vergangener Woche gefährlich zugespitzt. Der Iran schoss am Donnerstag eine Aufklärungsdrohne ab, die nach Angaben aus Teheran den Luftraum des Landes verletzt hatte. Nach US-Angaben flog das unbemannte Flugzeug dagegen in internationalem Luftraum.
Strategie von US-Präsident Trump unklar
US-Präsident Donald Trump warnte die iranische Führung am Dienstag vor verheerenden Folgen. «Jeder Angriff des Irans auf irgendetwas Amerikanisches wird mit grosser und überwältigender Stärke beantwortet werden», schrieb er auf Twitter. «In einigen Bereichen wird überwältigend Auslöschung bedeuten.» Später schien sich Trump dann wiederum erneut offen für Gespräche zu zeigen. Wenn der Iran bereit sei, müsse er sich melden, sagte der US-Präsident vor Journalisten. Als ein Reporter daraufhin fragte, ob er damit Verhandlungen meine, entgegnete Trump, was auch immer der Iran tun wolle, er sei bereit.
Atomabkommen: Iran konsequent und gleichzeitig flexibel
Der iranische Präsident erklärte, sein Land habe kein Interesse an Spannungen in der Region und wolle keinen Krieg, auch nicht mit den USA. Für Spannungen in der Region seien die USA verantwortlich. Beim Thema Atomabkommen von 2015 sei der Iran konsequent, aber auch gleichzeitig flexibel, erklärte Ruhani nach Angaben des Präsidialamts in dem Telefonat mit Macron.
«Wir werden nichts unternehmen, was wir nicht rückgängig machen könnten», sagte Ruhani. Falls die verbliebenen fünf Vertragspartner – China, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Russland – das Abkommen nicht vertragsgerecht umsetzten, werde auch der Iran seine Verpflichtungen schrittweise reduzieren. «Falls aber doch, werden wir voll und ganz wieder zum Deal zurückkehren», erklärte der Kleriker.
Der iranische Präsident warf den fünf Staaten vor, ihre Versprechen nicht einzuhalten. Besonders beim iranischen Ölexport und bei der Zusammenarbeit mit internationalen Bankverbindungen seien die Vorgaben des Atomabkommens nicht realisiert worden.
Die USA waren im Mai 2018 einseitig aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 ausgestiegen. Mit harten Sanktionen gegen den iranischen Öl- und Bankensektor wollen sie die Führung in Teheran seitdem dazu zwingen, einem neuen Atomabkommen mit härteren Auflagen zuzustimmen. Der Ölsektor ist die Haupteinnahmequelle des Landes. Das Atomabkommen soll die Islamische Republik davon abhalten, Nuklearwaffen zu entwickeln. (awp/mc/pg)
