Teheran – Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat am Dienstag einen weiteren Teilausstieg aus dem Wiener Atomabkommen angekündigt. In der vierten Phase des Teilausstiegs werde der Iran ab Mittwoch in der Atomanlage Fordo Urangas in bisher inaktive 1044 Zentrifugen injizieren, sagte der Präsident im iranischen Staatssender IRIB.
Die Anlage Fordo sollte laut dem Atomabkommen von 2015 nur für wissenschaftliche Projekte genutzt werden; die Zentrifugen dort durften ohne Gasinjektion lediglich getestet werden.
Einseitiger Ausstieg der USA
Die USA waren im Mai 2018 einseitig aus dem Atomabkommen ausgestiegen, das dem Iran eine friedliche Nutzung der Kernkraft gestattet, aber die Entwicklung von Kernwaffen verwehrt. Washington führte zudem Wirtschaftssanktionen gegen den Iran wieder ein. Die Sanktionen sollen die iranische Öl-, Finanz- und Bauwirtschaft zum Erliegen bringen. Damit will Washington die Führung in Teheran zwingen, einem auf aussenpolitische und militärische Fragen erweiterten Abkommen mit härteren Auflagen zuzustimmen.
Teheran verlangte von den verbliebenen Vertragspartnern – China, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Russland – die Rettung des von den Vereinten Nationen übernommenen Abkommens, insbesondere die Missachtung der Sanktionen. Nach einer Frist von einem Jahr nach dem US-Ausstieg begann der Iran, sich seinerseits schrittweise von Bestimmungen des Abkommens zurückzuziehen, um Druck auf die verbleibenden Vertragsparteien zu erzeugen. (awp/mc/ps)