Israel: Netanjahu gewinnt Parlamentswahl

Vierte Amtszeit für Israels Premierminister Benjamin Netanjahu.

Tel Aviv – Der Herausforderer bei den israelischen Parlamentswahlen, Oppositionsführer Jizchak Herzog, hat am Mittwochmorgen seine Niederlage eingeräumt und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu telefonisch zum Sieg gratuliert.

«Ich habe ihn zu seinem Erfolg beglückwünscht und ihm alles Gute gewünscht», sagte der Chef der linken Arbeitspartei bei einer improvisierten Medienkonferenz in seinem Wohnort Tel Aviv.

Nach seinem Wahlsieg hat Netanjahu mögliche Koalitionspartner zu sofortigen Gesprächen eingeladen. Er wolle die Bildung einer Regierung binnen zwei oder drei Wochen abschliessen, berichteten israelische Medien am Mittwoch.

Nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen kam seine Likud-Partei auf 29 bis 30 von 120 Knesset-Sitzen. Das Zionistische Lager seines Herausforderers Izchak Herzog kam demnach auf 24 Sitze. Drittstärkste Kraft wurde das arabische Parteienbündnis mit 14 Sitzen.

Das Zionistische Lager schrieb am Mittwoch in einer Mitteilung, es sei ein «schwerer Morgen für uns und jene, die an unsere Vision geglaubt haben». Man werde weiterhin «im Namen der Bürger Israels für soziale Gerechtigkeit, Gleichberechtigung und Demokratie kämpfen», zitierten israelische Medien die Stellungnahme.

Unklarheit über Regierungskonstellation
Eine vierte Amtszeit Netanjahus ist nach den jüngsten Ergebnissen sehr wahrscheinlich – nur über die Regierungskonstellation herrscht noch Unklarheit. Möglich wäre neben einer Regierung des rechten Lagerns auch eine grosse Koalition aus Likud und Zionistischem Lager. Diese Lösung würde vom israelischen Präsidenten Reuven Rivlin bevorzugt. Vor der Wahl hatten sich allerdings sowohl Netanjahu als auch Herzog dagegen ausgesprochen.

Viertstärkste Kraft wurde die Zukunftspartei von Jair Lapid mit 11 Sitzen. Die Partei Kulanu kam auf 10 Sitze. Die Siedlerpartei bekommt 8 Mandate, gefolgt von zwei ultra-orthodoxen Parteien mit 7 und 6 Sitzen. Aussenminister Avigdor Lieberman schafft mit Israel Beitenu 6 Sitze, die Partei Merez kommt auf 4 Mandate.

Die Merez-Vorsitzende Sehava Galon kündigte am Mittwoch an, zurückzutreten, sollte Merez› Ergebnis nach einer vollständigen Auszählung bei vier Sitzen bleiben. (awp/mc/ps)