Italiens Staatspräsident Napolitano zurückgetreten
Giorgio Napolitano ist nicht mehr italienischer Staatspräsident.
Rom – Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano ist nach fast neun Jahren im Amt zurückgetreten. Der 89-Jährige unterzeichnete am Mittwoch in Rom wie erwartet seinen Rücktritt. Damit beginnt in Italien offiziell die Suche nach einem Nachfolger für den beliebten Napolitano.
Die Demokratische Partei (PD) von Regierungschef Matteo Renzi kam am Morgen zu Beratungen zusammen. Der Ministerpräsident muss nun einen mehrheitsfähigen Kandidaten vorstellen, damit es nicht zum gleichen Debakel wie bei der Präsidentenwahl vor zwei Jahren kommt und das krisengeplagte Land lahmgelegt wird.
«Wir werden uns mit allen Parteien zusammensetzen», kündigte Vize-Parteichefin Deborah Serracchiani an. Ziel sei es, die Wahl «in einem vernünftigen Zeitraum» abzuwickeln.
Szenario wie 2013 verhindern
Erwartet wird, dass die rund 1000 wahlberechtigten Abgeordneten, Senatoren und Vertreter der Regionen Ende Januar oder Anfang Februar zur Wahl eines neuen Staatsoberhaupts zusammenkommen. Bei der Präsidentenwahl im April 2013 hatten sich die Parteien in mehreren Wahlgängen nicht auf einen neuen Präsidenten einigen können, weshalb für das krisengeschüttelte Land auch dieses Mal politische Turbulenzen befürchtet werden. «Ich habe ein Anliegen: das gleiche Szenario wie 2013 zu verhindern», hatte Renzi in einem Interview betont.
Napolitano hatte schon in seiner Neujahrsansprache vor zwei Wochen angekündigt, aus Altersgründen abzutreten. Der Ex-Kommunist war seit 2006 im Amt und in chaotischen politischen Zeiten ein verlässlicher Krisenmanager, der bei der Bildung mehrerer Regierungen entscheidend beteiligt war. Eigentlich wollte er schon 2013 das Amt abgeben – doch nachdem zwei Kandidaten bei der Wahl gescheitert waren, liess er sich zu einer zweiten Amtszeit überreden.
Mehrere mögliche Kandidaten gehandelt
«Ich schätze Giorgio Napolitano als grossartigen Präsidenten», sagte Vize-Regierungschef Angelino Alfano Radio Anch’io. «Es wird sehr schwierig, ihn zu ersetzen.» In Italien werden mehrere Kandidaten als mögliche Nachfolger gehandelt, darunter Roms früherer Bürgermeister Walter Veltroni oder Ex-Ministerpräsident Romano Prodi.
Präsidentenwahlen hatten Italien in der Vergangenheit oft wochenlang gelähmt. Um seine Reformen schnell vorantreiben zu können, will Renzi daher zunächst seine eigene Partei hinter einem Kandidaten versammeln. Danach muss er auch um die Unterstützung von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi und seiner Forza Italia werben. (awp/mc/upd/ps)
