Japans Regierungschef ruft wegen Coronavirus den Notstand aus
Tokio – Japans Regierungschef Shinzo Abe hat wegen der Ausbreitung des Coronavirus den Notstand für den Grossraum Tokio und andere Provinzen ausgerufen. Abe rief die Bürger auf, abgesehen von nötigen Besorgungen möglichst zu Hause zu bleiben. Eine harte Abschottung wie in Italien oder Frankreich ist das aber nicht. Zugleich verkündete der Rechtskonservative das grösste Konjunkturpaket aller Zeiten im Volumen von 108 Billionen Yen (916 Mrd Euro). «Japans Wirtschaft steht vor der grössten Krise der Nachkriegszeit», so Abe.
Der Notstand gilt bis zum 6. Mai für Tokio, die drei Nachbarprovinzen Chiba, Kanagawa und Saitma sowie Osaka, Hyogo und Fukuoka. Die Bevölkerung ist zwar aufgefordert, möglichst in ihren Häusern zu bleiben. Bürger können bei Missachtung jedoch nach dem Gesetz weder bestraft werden, noch können Firmen gezwungen werden, die Arbeit einzustellen. Doch dürfte die Ausrufung des Notstands in Japan mit seinem Hang zur Konformität psychologischen Druck auf die Bürger ausüben, die Aufforderungen der staatlichen Behörden zu befolgen.
Gesundheitssystem in «Krisensituation»
Den Kontakt zu anderen Menschen zu reduzieren sei wichtig, um die Infektionen einzudämmen, so Abe. Das Gesundheitssystem befinde sich angesichts der steigenden Infektionszahlen in einer «Krisensituation». Für den Fall, dass Krankenhäuser keine Kapazitäten mehr haben und schnell neue errichtet werden müssen, können die Behörden mit der Ausrufung des Notstands Privatgrundstücke und Häuser notfalls enteignen, wenn die Besitzer sich ohne triftigen Grund verweigern.
Abe versicherte den Bürgern, dass die Bahnen und Busse weiter wie gewohnt fahren, Banken weiter arbeiten und es auch keine Störung der Strom- und Wasserversorgung geben werde. Vor dem Hintergrund von Panikkäufen bei Toilettenpapier mahnte der Ministerpräsident zudem, nicht auf falsche Gerüchte zu hören und besonnen vorzugehen.
Kritiker hatten Abe vorgeworfen, die Situation anfangs nicht richtig ernst genommen und unzureichend darauf reagiert zu haben. Seiner Regierung war zudem vorgehalten worden, sie lasse nicht genügend testen, angeblich um mit Blick auf die Olympischen Spiele die Infektionszahlen niedrig zu halten. Seitdem die Spiele jüngst wegen der Pandemie auf den Sommer nächsten Jahres verschoben wurden, nehmen die Infektionszahlen in Japan deutlich zu. Inzwischen gibt es mehr als 4800 Fälle. Mehr als 100 Tote sind zu beklagen. (awp/mc/ps)
