Juncker und Johnson treffen sich in Luxemburg

Brüssel – Der britische Premierminister Boris Johnson und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker treffen sich am Montag zu einem Arbeitsessen in Luxemburg. Dabei werde es um den für Ende Oktober geplanten Brexit gehen, sagte eine Sprecherin Junckers am Freitag in Brüssel. Johnson und Juncker wollten sich «auf neutralem Boden» treffen. Den genauen Ort wollte sie nicht mitteilen. Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel lud für Montagnachmittag zu einer Pressekonferenz mit Johnson in seinen Amtssitz ein.

Wer um das Treffen gebeten habe, wollte die Sprecherin ebenfalls nicht sagen. «Es war eine Bereitschaft von beiden Seiten, sich am Montag zu treffen.» Auf die Frage, ob das Treffen bedeute, dass es Bewegung bei den Gesprächen über die Modalitäten des EU-Austritts gebe, sagte die Sprecherin: «Ich habe dazu nichts Neues zu berichten.»

Keine neuen Vorschläge aus London
Erst am Donnerstag hatte der Präsident des EU-Parlaments, David Sassoli, gesagt, Johnsons Regierung habe bislang keinen neuen Vorschlag für die Modalitäten des Austritts aus der EU gemacht. «Bis jetzt hat Grossbritannien keine Alternativen vorgeschlagen, nichts, was rechtlich glaubwürdig und funktionsfähig wäre», sagte Sassoli weiter. Zudem hatte er betont, dass es ohne den von Johnson bisher strikt abgelehnten sogenannten Backstop keine Vereinbarung über den Brexit geben werde. Der Backstop sieht für den Fall, dass London und Brüssel kein Abkommen über die künftigen Beziehungen vereinbaren können, vor, dass Grossbritannien dann weiter in einer Zollunion mit der EU bleibt. Damit soll die Einrichtung einer festen Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland vermieden werden.

Juncker und Johnson treffen sich nach Angaben der EU-Kommission in Luxemburg, weil Juncker sich dann auf dem Weg zu einer Plenartagung des EU-Parlaments in Strassburg befindet. (awp/mc/pg)