Kandidatur auf der Kippe: Wie geht es weiter, Joe Biden?

Washington – Gut vier Jahre ist es her, da sagte Joe Biden diesen Satz: «Ich sehe mich als eine Brücke, als nichts anderes.» Es gebe eine ganze Generation von Führungspersönlichkeiten, die nach ihm käme. «Sie sind die Zukunft dieses Landes.»

Damals war Biden noch Wahlkämpfer, schliesslich zog er als ältester Präsident in der US-Geschichte ins Weisse Haus ein. Heute liegt der Fokus des 81-Jährigen offenbar nicht mehr ganz so stark auf der neuen Generation als Zukunft des Landes – sondern vor allem auf sich selbst. Der Demokrat will im November wiedergewählt werden – noch einmal den Republikaner Donald Trump schlagen. Daran lässt er keinen Zweifel.

Der alte Mann und das Weisse Haus
Dass sein Alter ihm zum Verhängnis werden könnte, war nie ein Geheimnis. Peinliche Verwechslungen, Stolperer und Fahrigkeit bei Bidens Auftritten gehören schon lange zum Alltag des US-Präsidenten. Als er im vergangenen Jahr ankündigte, noch einmal für die Demokraten ins Rennen um die Präsidentschaft gehen und seine Amtszeit um vier Jahre verlängern zu wollen, war bereits klar: Bidens Alter und die Debatte über seinen Zustand würden sein grösstes Problem im Wahlkampf werden.

Lange bemühten sich Bidens Partei, seine politischen Verbündeten und allen voran sein Mitarbeiterstab, seine altersbedingten Schwächen zu kaschieren und seine politischen Errungenschaften anzupreisen. Vor allem betonten sie Bidens reichen Erfahrungsschatz.

Bidens desaströser Auftritt bei dem TV-Duell gegen Trump aber gleicht einer Zäsur: Denn plötzlich wurde für jeden sichtbar – und das in schmerzhafter Deutlichkeit – wie es um jenen Mann steht, der sich überzeugt zeigt, die USA weitere vier Jahre anführen zu können.

Nato-Gipfel wird zur Bewährungsprobe
In der kommenden Woche findet in Washington der Nato-Gipfel statt – eigentlich eine willkommene Gelegenheit für Biden, sich und seine Fähigkeiten als Anführer des Westens zu inszenieren. Dass der grosse Jubiläumsgipfel in die heisse Phase des US-Wahlkampfs in Washington fällt, kommt sicherlich nicht von ungefähr.

Doch scheinen das Nato-Treffen und die geplante Abschlusspressekonferenz nun eher zur Bewährungsprobe zu werden. Jede Regung des Demokraten wird aufmerksam verfolgt. Ein geschmeidiger Auftritt an der Seite ausländischer Staats- und Regierungschefs hingegen könnte Bidens Position stärken.

Über allem schwebt die Frage, ob Biden in der Lage ist, seinen Job weitere vier Jahre zu machen. Die Demokraten brauchen eine Antwort – und zwar schnell. Denn schon in vier Monaten wird gewählt. Was könnte nun passieren?

Szenario 1: Biden steigt zeitnah aus dem Präsidentschaftsrennen aus
Biden könnte in den kommenden Tagen seinen Rückzug verkünden. Der wichtige Nato-Gipfel würde davon völlig überschattet. Sollte Biden bis nach dem Treffen des Verteidigungsbündnisses warten, dürfte die Welt bei Bidens Auftreten nur auf Versprecher und Stolperer schauen. Eigentlich soll es bei dem Gipfel um den Ukraine-Krieg und die Stärkung der eigenen Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten des Bündnisses gehen.

So oder so: Die Chance, dass Trump nach der Wahl wieder ins Weisse Haus einzieht ist seit Bidens TV-Debakel grösser geworden. Der Republikaner hat seinen Vorsprung zu Biden Umfragen zufolge ausgebaut. Die Verbündeten müssen damit rechnen, dass der Anführer der westlichen Welt bald nicht mehr Biden heisst. Mittel- oder langfristige Zusagen der USA sind mit Vorsicht zu geniessen – und Biden könnte in der aktuellen Gemengelage ein wenig wie eine lahme Ente wirken.

Sollte Biden absehbar hinschmeissen, bleiben noch rund anderthalb Monate bis zum Parteitag der Demokraten in Chicago. Dann soll Biden eigentlich offiziell zum Kandidaten seiner Partei gekürt werden – dafür hat er die nötigen Delegiertenstimmen bei den Vorwahlen bereits gesammelt. Deshalb kann auch nur er selbst entscheiden, wie es weitergeht. Würde Biden bald auf die Kandidatur verzichten, bliebe genug Zeit für einen innerparteilichen Kampf um die Nachfolge des 81-Jährigen.

Biden müsste sich offensiv hinter seine Vize Kamala Harris stellen, um die Chancen auf einen schmutzigen Machtkampf zu verringern. Die Fronten wären dann geklärt, die Demokraten könnten sich auf den politischen Gegner Trump konzentrieren. Sollte das Los auf die 59-jährige Harris fallen, könnte sie wohl auch auf die Millionen an Spendengeldern zugreifen, die im Namen von Biden und Harris im Wahlkampf gesammelt wurden. Im Falle eines anderen Kandidaten wäre das nicht so einfach.

Szenario 2: Biden steigt kurz vor oder während des Parteitags aus
Sollte Biden wochenlang warten, bis er Klarheit schafft, dürfte das eine quälende Zeit werden – für ihn und die Partei. Die Demokraten könnten in Umfragen weiter an Boden verlieren, weitere Grossspender könnten sich abwenden.

Was Biden mit einem solchen Vorgehen aber mit Sicherheit erreichen würde, wäre Zeitdruck bei der Frage nach der Nachfolge. Die Partei müsste sich in wenigen Tagen oder gar Stunden einigen. Viel Zeit, sich öffentlichkeitswirksam zu zerlegen, gäbe es nicht. Diverse Wahlgänge begleitet von heftigem Kandidaten-Lobbying wären aber möglich. Neben Harris als Alternative werden auch der Gouverneur Kaliforniens, Gavin Newsom, oder die Gouverneurin von Michigan, Gretchen Whitmer, als Optionen genannt. Der Parteitag in Chicago würde mit Sicherheit als historisch in die Geschichte eingehen.

Szenario 3: Biden steigt nach dem Parteitag aus
Überlegt es sich Biden erst nach dem Parteitag in Chicago anders, würde die Entscheidung einem Vorstandszirkel der Partei mit einigen hundert Mitgliedern zufallen. Parteianhängern könnte es übel aufstossen, wenn der Beschluss allein in einer solchen Runde fiele. Für die Positionierung des Nachfolgers im Wahlkampf bliebe ausserdem kaum noch Zeit.

In den Bundesstaaten gibt es auch Fristen, bis wann die Parteien ihre Kandidaten bestätigt haben müssen, um auf dem Wahlzettel zu stehen. Sollte Biden bis nach dem Parteitag warten, könnten einige von ihnen bereits abgelaufen sein. Unklar ist, ob Harris, die als Vize auch auf dem Wahlzettel steht, als mögliche Präsidentschaftskandidatin die Biden-Stimmen dann bekommen würde. Konservative Gruppen haben bereits angekündigt, dass sie dagegen rechtlich vorgehen würden.

Szenario 4: Biden bleibt im Rennen
Gut möglich, dass Biden darauf beharrt, im Rennen zu bleiben – und dem Druck nicht nachgibt. Umfragen sehen Trump auch in den besonders umkämpften Bundesstaaten, die weder den Republikanern noch Demokraten fest zuzurechnen sind, deutlich vor Biden. Damit ist nicht ausgemacht, dass Biden im November verlieren wird. Aber es ist eine sehr realistische Option. Trump dürfte sich freuen, wenn er sich weiter an dem bekannten Gegner abarbeiten kann.

Die schwierige Situation der Demokraten muss sich Biden zum Vorwurf machen lassen. Der siebenfache Grossvater behauptete mehrfach von sich, er sei die am besten qualifizierte Person für den Job, und nur er könne Trump schlagen. Aktuell sieht es aber nicht danach aus.

Parteianhänger könnten sich von Bidens Beharrlichkeit vor den Kopf gestossen fühlen: Was die einen als Zeichen der Stärke werten, ist für andere gefährliche Sturheit. Biden sagt selbst immer wieder, bei der Wahl ginge es um nichts Geringeres als die Demokratie in den USA. (awp/mc/ps)