Berlin – Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zu Gesprächen mit den Sozialdemokraten zur Bildung einer neuen Bundesregierung bereiterklärt. Die Union wolle der «Anker» der Stabilität sein.
Nach einer CDU-Bundesvorstandssitzung erinnerte Merkel am Montag daran, wie wichtig stabile Verhältnisse in Europas grösster Volkswirtschaft seien. Angesichts der internationalen Lage sei es gut, wenn Deutschland handlungsfähig sei. «Deshalb sind wir bereit, Gespräche mit der SPD aufzunehmen», sagte Merkel.
Die Gespräche mit der SPD sollten «ernsthaft, engagiert, redlich» und mit dem Ziel eines erfolgreichen Abschlusses geführt werden, fügte die CDU-Vorsitzende hinzu. Grundlage für die Verhandlungen solle das Wahlprogramm der Union sein.
Keine Regierungsbildung ohne Kompromisse
Inhaltliche Bedingungen wollte Merkel vor Beginn der Verhandlungen nicht nennen. Eine Regierungsbildung sei ohne Kompromisse nicht möglich.
Die Sondierungsgespräche zur Bildung einer «Jamaika»-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen waren am 19. November gescheitert. CDU/CSU und SPD hatten schon die vergangenen vier Jahre in einer grossen Koalition zusammen regiert.
Beide Seiten verloren bei der Bundestagswahl am 24. September aber heftig Stimmen. Die SPD erzielte sogar ihr schlechtestes Bundestagswahlergebnis aller Zeiten und wollte daher die «Groko» eigentlich nicht fortsetzen.
Am Donnerstag kommen SPD-Chef Martin Schulz, CDU-Chefin Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer zu einem Gespräch mit Bundespräsident Frank Walter Steinmeier in Berlin zusammen. Am Montag empfing Steinmeier, der sich intensiv um eine Vermittlung zwischen den Parteien bemüht, Grünen-Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter. (awp/mc/ps)