Barcelona – Nach der Wahl in Katalonien sehen sich die Separatisten in ihrem Vorhaben zu einer Abspaltung der Region von Spanien bestärkt. «Wir haben gewonnen», sagte der katalanische Regierungschef Artur Mas in der Nacht zum Montag in Barcelona. «Das Wahlergebnis gibt uns die Kraft, den Prozess (einer Abspaltung) fortzusetzen.»
Bei der als historisch eingestuften Wahl hatten die separatistischen Parteien insgesamt die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament der nordostspanischen Region gewonnen. Sie erhielten aber nicht die Mehrheit der abgegebenen Wählerstimmen. In Kreisen der konservativen spanischen Zentralregierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy hiess es, Mas sei mit seinem separatistischen Vorhaben gescheitert. Der sozialistische Madrider Oppositionsführer Pedro Sánchez betonte: «Die Separatisten haben das Plebiszit verloren.»
Weniger als die Hälfte der Wählerstimmen
Die separatistische Allianz Junts pel Sí (Gemeinsam fürs Ja) von Mas gewann bei der Wahl am Sonntag 62 der insgesamt 135 Sitze. Die ebenfalls separatistische Linkspartei CUP kam auf 10 Mandate. Beide Gruppierungen errangen damit eine absolute Mehrheit im katalanischen Parlament. Sie erhielten aber zusammen mit 47,8 Prozent weniger als die Hälfte der Wählerstimmen.
Die katalanische Regierung hatte die vorgezogene Wahl als eine «Volksabstimmung» über eine Abspaltung der Region von Spanien angesetzt. Mas hatte angekündigt, bei einem Wahlsieg Katalonien in 18 Monaten zur Unabhängigkeit zu führen.
Regierung in Madrid will Abspaltung verhindern
Die Madrider Zentralregierung hatte wiederholt angekündigt, eine Abspaltung Kataloniens unter keinen Umständen zuzulassen. Sie verwies auf die in der Verfassung festgeschriebene Einheit der Nation. Madrid hatte bereits im November 2014 ein Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien mit einer Klage vor dem Verfassungsgericht verhindert.
Dem separatischen Wahlbündnis von Mas gehören die katalanische Regierungspartei CDC (Demokratische Konvergenz), die Linksrepublikaner (ERC) und Bürgerinitiativen an. Auf seiner Kandidatenliste stand auch der Trainer des deutschen Fussballmeisters FC Bayern München, Pep Guardiola.
Debakel für die PP
Die liberale, prospanische Partei Ciutadans (Bürger) wurde mit 25 Sitzen (2012: 9) die zweitstärkste Kraft im katalanischen Parlament. Die ebenfalls prospanischen Sozialisten (PSC) errangen 16 Mandate, 4 weniger als vor drei Jahren. Rajoys Volkspartei (PP), die in Katalonien traditionell keine bedeutende Rolle spielt, erlitt ein Debakel und kam nur auf 11 Sitze, 8 weniger als 2012. Mehr als 5,5 Millionen Stimmberechtigte waren zur Stimmabgabe aufgerufen. Im Dezember finden in ganz Spanien Parlamentswahlen statt. (awp/mc/pg)