Ampel rückt näher: FDP stimmt Verhandlungen über Koalition mit SPD und Grünen zu
Berlin – Die FDP hat den Weg für Koalitionsverhandlungen mit der SPD und den Grünen freigemacht. Einen entsprechenden Beschluss fassten am Montag der Bundesvorstand und die neugewählte Bundestagsfraktion einstimmig, wie die Deutsche Presse-Agentur von Teilnehmern einer Sitzung erfuhr. Ein Verhandlungsteam um den Bundesvorsitzenden Christian Lindner hatte dies empfohlen, nachdem in der vergangenen Woche in einem Sondierungspapier bereits Grundzüge einer künftigen sogenannten Ampel-Koalition ausgehandelt wurden.
Die beiden anderen Parteien haben bereits zugestimmt. Nachdem der SPD-Vorstand am Freitag einstimmig für formelle Gespräche über eine Ampel-Koalition votiert hatte, stimmte am Sonntag auch ein Kleiner Parteitag der Grünen bei zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung zu. Die Verhandlungen könnten nun schon in wenigen Tagen beginnen.
Scheitern ist keine Option
FDP-Generalsekretär Volker Wissing äusserte sich am Morgen zuversichtlich, dass Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen gelingen werden. Auf eine Frage nach einem möglichen Scheitern sagte Wissing dem Sender NDR Info: «Das ist keine Option für uns.» Man brauche eine stabile Bundesregierung. «Und während wir die Gespräche geführt haben, hat man ja auch gesehen, dass alternative Optionen zur Ampel immer unwahrscheinlicher werden.» Er sei zuversichtlich, «dass wir das schaffen können».
Nicht zu früh über Ressortbesetzungen diskutieren
Diskussionen über mögliche Ressortbesetzungen in einer Ampel-Regierung bezeichnete Wissing zum gegenwärtigen Zeitpunkt als verfrüht. «Natürlich müssen am Ende, wenn man Koalitionsverhandlungen abgeschlossen hat, auch Ressortfragen geklärt werden», sagte er. «Aber die jetzt zu thematisieren, halte ich nicht nur für verfrüht, sondern auch für wenig hilfreich, weil es von den Inhaltsfragen ablenkt.» Personaldebatten überlagerten «ganz schnell auch die politischen Gespräche». «Das hilft jetzt niemandem.»
Lindner hatte sich zuvor zwar gegen öffentliche Debatten über Ministerposten ausgesprochen, aber zugleich Interesse am Schlüsselressort Finanzen signalisiert. (awp/mc/pg)
