EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso.
Brüssel – Kroatien steht kurz vor dem seit Jahren ersehnten EU-Beitritt. «Ich glaube, dass wir dem Abschluss der Beitrittsverhandlungen sehr nahe gekommen sind – jedenfalls was die Kommission betrifft», erklärte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Dienstag in Brüssel.
EU-Diplomaten sagten, die EU-Kommission werde vermutlich am Freitag offiziell vorschlagen, die sechs Jahre andauernden Verhandlungen mit Kroatien für beendet zu erklären.
«Entscheidender Moment»
«Wir stehen kurz vor einem entscheidenden Moment auf Kroatiens langem Weg zur EU-Mitgliedschaft», erklärte Barroso lediglich. «Ich glaube, dass es einige sehr gute Nachrichten am Freitag geben wird.» Kroatien habe «sehr hart gearbeitet», um die Voraussetzungen für einen Beitritt zu erfüllen. «Ich glaube, dass die Regierung bald die Früchte ihrer harten Arbeit wird ernten können.» Wenn Kroatien der EU beitrete, werde das «eine gute Nachricht für seine Bürger, für die Europäische Union und für alle Bürger der Region sein».
Beitritt Kroatiens bis zum Juli 2013 denkbar
Sollten die Regierungen der 27 EU-Staaten der Empfehlung der Kommission folgen, so wäre ein Beitritt Kroatiens bis zum Juli 2013 denkbar. Die Zustimmung der EU-Regierungen könne jedoch keineswegs als gesichert gelten, hiess es in Brüssel. Bei einigen Regierungen, vor allem der niederländischen, gebe es noch Zweifel hinsichtlich der Nachhaltigkeit der kroatischen Bekenntnisse zur Rechtsstaatlichkeit. Vor allem die scharfe Kritik von Präsident Ivo Josipovic und Ministerpräsidentin Jadranka Kosor an den Urteilen des UN-Kriegsverbrechertribunals in Den Haag gegen die kroatischen Generäle Ante Gotovina und Mladen Markac habe in mehreren EU-Hauptstädten für «Irritationen» gesorgt.
Beobachtungsmechanismus
Die Zeitung «Financial Times» zitierte am Dienstag den niederländischen Aussenminister Uri Rosenthal: «Eine Momentaufnahme der derzeitigen Lage reicht nicht aus. Wir müssen sicherstellen, dass Reformen nachhaltig sind. Und das erfordert einen Beobachtungsmechanismus bis hin zum Beitritt.» Nach einem Abschluss der Verhandlungen muss der Beitrittsvertrag von sämtlichen derzeit 27 EU-Staaten ratifiziert werden. Auch über das Ende der Verhandlungen selbst kann nur einstimmig entschieden werden. (awp/mc/ps)