Libyen: Arabische Liga und UN einig über Militäraktion
Amre Mussa, Generalsekretär Arabische Liga.
Kairo – Zwei Tage nach Beginn der Militäraktion des Westens gegen den libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi hat die Arabische Liga ihre Unterstützung für die Flugverbotszone in Libyen bekräftigt. Der Generalsekretär der Liga, Amre Mussa, sagte nach einem Treffen mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in Kairo: «Wir respektieren die UN-Resolution 1973, wir haben nichts dagegen einzuwenden, vor allem weil diese Resolution weder zu einem Einmarsch noch zu einer Besetzung des libyschen Staatsgebietes aufruft.»
Mussa hatte am Vortag Besorgnis über mögliche zivile Opfer der Angriffe der westlichen Allianz auf Ziele in Libyen geäussert. Er hatte in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass die Resolution schliesslich verabschiedet worden sei, um weiteres Blutvergiessen zu verhindern. Seine Worte waren von einigen Diplomaten als generelle Kritik am Einsatz von militärischer Gewalt verstanden worden. Andere Beobachter vermuteten dagegen, Mussa sei von libyschen Berichten über zivile Opfer aufgeschreckt worden, die sich später jedoch als unwahr oder übertrieben herausgestellt hätten.
Westliche Angriffe «ausschliesslich gegen militärische Ziele»
Die USA, Grossbritannien und Frankreich hatten am Wochenende erklärt, ihre Raketen- und Kampfjet-Angriffe in Libyen richteten sich ausschliesslich gegen militärische Ziele. Vor der Verabschiedung der Libyen-Resolution hatten westliche Militärs die Arabische Liga mehrfach darauf hingewiesen, dass eine Flugverbotszone zum Schutz der Aufständischen ohne Angriffe auf die libysche Luftabwehr und andere militärische Ziele nicht möglich sei. Die ständigen Vertreter der Arabischen Liga wollen an diesem Dienstag in Kairo erneut über die Lage in Libyen beraten.
Zwischenfall in Kairo
Der Besuch des UN-Generalsekretärs in Kairo wurde von einem Zwischenfall überschattet. Libysche Demonstranten versuchten, den UN-Chef zu verprügeln, als dieser nach seinem Treffen mit Mussa einen Spaziergang auf dem Tahrir-Platz unternehmen wollte. Nach Angaben eines Augenzeugen blieb Ban unverletzt, weil seine Leibwächter rechtzeitig eingriffen, als sich Gaddafi-Anhänger auf ihn stürzen wollten. Von seiner Idee, auf dem Platz spazieren zu gehen, nahm der UN-Chef danach Abstand. Der Tahrir-Platz war im Januar und Februar das Zentrum der Proteste gegen den damaligen Präsidenten Husni Mubarak. Seit dem Sturz Mubaraks am 11. Februar hatten mehrere europäische Politiker den Platz besucht, auch Bundesaussenminister Guido Westerwelle (FDP). An der Protestaktion gegen den Militäreinsatz in Libyen auf dem Tahrir-Platz beteiligten sich knapp 500 Libyer und einige Ägypter. (awp/mc/ps)
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