Maas ersetzt Gabriel als deutscher Aussenminister
Berlin – Der bisherige Justizminister Heiko Maas (SPD) soll in der neuen deutschen Regierung Aussenminister werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen. Mass würde damit Sigmar Gabriel (SPD) im Amt folgen.
Offiziell soll die Liste mit den sechs SPD-Ministern im neuen Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag von der designierten SPD-Chefin Andrea Nahles und dem kommissarischen SPD-Chef Olaf Scholz vorgestellt werden.
Gabriel hatte am Morgen getwittert, Nahles und Scholz hätten ihn darüber informiert, dass er der nächsten Regierung nicht angehören werde. Mit seinem Rückzug verlässt der derzeit beliebteste SPD-Politiker das Kabinett. Nahles hatte zuvor «Teamfähigkeit» als Eignungskriterium für das neue Kabinett genannt – eine Eigenschaft, die dem zu Alleingängen neigenden Gabriel parteiintern von vielen abgesprochen wird. Einer seiner grössten Erfolge war die Vermittlung bei der Haftentlassung des in der Türkei inhaftierten «Welt»-Journalisten Deniz Yücel.
Umweltministerin Hendricks scheidet ebenfalls aus
Die bisherige Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) gab wie Gabriel ebenfalls selbst bekannt, nicht mehr der neuen Regierung von CDU, CSU und der SPD anzugehören. Sie sei «dankbar», dass sie die letzten vier Jahre als Umwelt- und Bauministerin dem Land, seinen Menschen und ihrer Partei habe dienen dürfen, sagte sie der «Rheinischen Post». Sie gehe «mit einem guten Gefühl» aus dem Amt.
Giffey als Familienministerin
Bei der Besetzung des Familienministeriums wartet die SPD mit einer Überraschung auf: Die Bürgermeisterin des Problembezirks Berlin-Neukölln, Franziska Giffey, soll neue Ressortchefin werden. Giffey stammt aus Frankfurt an der Oder und wäre damit eine ostdeutsche Vertreterin im Kabinett.
Am 14. März soll Merkels Wiederwahl zur Kanzlerin im deutschen Parlament stattfinden. Auch die neue Ministerriege soll dann vereidigt werden – fast fünfeinhalb Monate nach der Parlamentswahl vom 24. September.
Scholz wird Finanzminister und Vizekanzler
Offiziell sollen Präsidium und Vorstand der SPD am Freitagmorgen das Tableau beschliessen. Als sicher gilt, dass Scholz Finanzminister und Vizekanzler wird. Nach dpa-Informationen könnte die bisherige Familienministerin Katarina Barley das Arbeits- und Sozialministerium übernehmen.
Unklar war, wer dann das sechste SPD-Ressort (Justiz) übernimmt – gehandelt wurden zuletzt zwei Niedersachsen: Thomas Oppermann und Matthias Miersch – letzterer gilt aber vor allem als Umweltfachmann. (awp/mc/pg)
