Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un.
Seoul – Nach monatelangen Kriegsdrohungen hat Nordkorea den USA überraschend Verhandlungen über Frieden und atomare Abrüstung vorgeschlagen. Bei hochrangigen Gesprächen ohne Vorbedingungen könnten beide Seiten neben dem Abbau militärischer Spannungen einen Friedensvertrag und die Vision der USA von einer atomwaffenfreien Welt erörtern, hiess es am Sonntag in einer «wichtigen» Erklärung der nationalen Verteidigungskommission. Zeitpunkt und Ort könnten die USA bestimmen.
Das wichtigste Entscheidungsgremium des kommunistischen Landes machte allerdings klar, dass Nordkorea nicht einseitig sein Atomprogramm abbauen will. Zur Denuklearisierung gehöre auch ein Ende der atomaren Bedrohung durch die USA, wurde ein Sprecher von den Staatsmedien zitiert. In Südkorea waren Beobachter skeptisch, ob Washingten auf das Angebot eingehen wird. Die US-Regierung hatte Nordkorea mehrfach aufgerufen, zunächst konkrete Schritte zur Beendigung seines Atomwaffenprogramms zu unternehmen. Der Vorschlag Pjöngjangs kam nur wenige Tage nach der Absage von geplanten Annäherungsgesprächen zwischen Nord- und Südkorea. Es sollte um die Normalisierung gemeinsamer Wirtschaftsprojekte und humanitäre Fragen gehen. Der Termin war wegen eines Streits um den Rang der Verhandlungsführer geplatzt.
Denuklearisierung
«Falls die USA wirklich an einer Entspannung auf der koreanischen Halbinsel sowie an Frieden und Sicherheit in der Region, einschliesslich des US-Festlands, interessiert sind, sollten sie nicht über Gespräche oder Kontakte auf der Basis von Vorbedingungen reden», erklärte die nordkoreanische Kommission. Deren erster Vorsitzender ist der junge Machthaber Kim Jong Un. Pjöngjang betonte, eine Denuklearisierung sei der unveränderte Wille der nordkoreanischen Streitkräfte und der Bürger. Es gehe um «die Denuklearisierung der gesamten koreanischen Halbinsel, einschliessliche Südkoreas, und die gründlichste Denuklearisierung, die auf die Beseitigung der nuklearen Bedrohungen gegen uns durch die USA gerichtet ist». Nordkorea hatte in den vergangenen Monaten betont, dass seine Atomwaffen nicht verhandelbar seien. Die USA müssten gleichzeitig atomar abrüsten.
Atomstreit zugespitzt
Der Atomstreit mit Norkdorea hatte sich seit dessen Nukleartest im Februar zugespitzt. Pjöngjang hatte angesichts der Ausweitung von UN-Sanktionen und südkoreanisch-amerikanischer Militärmanöver den Waffenstillstandsvertrag von 1953 aufgekündigt, den USA einen atomaren Präventivschlag angedroht und den «Kriegszustand» mit Südkorea ausgerufen. Zuletzt hatte Pjöngjangs jedoch wieder Entspannungssignale ausgesendet. Die koreanische Halbinsel befindet sich völkerrechtlich seit dem Ende des Korea-Kriegs (1950-53) noch immer im Kriegszustand, da noch immer kein Friedensvertrag geschlossen wurde. (awp/mc/ps)