US-Präsident Barack Obama. (© Host Photo Agency/g20russia.ru)
Den Haag – US-Präsident Barack Obama ist überzeugt, dass Wirtschaftssanktionen des Westens «erhebliche Folgen» für Russland haben. «Europa und Amerika sind einig in unserer Unterstützung der ukrainischen Regierung und des ukrainischen Volkes», sagte Obama am Montag in Amsterdam nach einem Treffen mit dem niederländischen Regierungschef Mark Rutte. «Wir sind einig darin, dass Russland für sein bisheriges Handeln bezahlen muss.» Ebenso wie Rutte sei er überzeugt, «dass zunehmende Sanktionen erhebliche Folgen für die russische Wirtschaft haben werden».
Obama wollte am Montagabend mit den anderen Staats- und Regierungschefs der sieben wichtigsten Industriestaaten (Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Italien, Japan, Kanada, USA) über die Antwort der Siebener-Gruppe auf die Annexion der Krim durch Russland sprechen. «Wir sehen Russlands Versuch, die Krim zu annektieren, als flagranten Verstoss gegen das internationale Recht und wir verurteilen diese Aktionen schärfstens», sagte Rutte. Er hoffe, dass «die Anwesenheit von so vielen Politikern in den Niederlanden eine wichtig Gelegenheit ist, über dieses und andere Themen zu reden».
Nukleargipfel
Die Staats- und Regierungschefs von 53 Staaten kamen am Montag in Den Haag zusammen, um über den Schutz von Nuklearmaterial vor Terroristen und Verbrechern zu beraten. Zu den Teilnehmern gehören unter anderem der chinesische Präsident Xi Jinping, Südkoreas Präsidentin Park Geun Hye und Japans Regierungschef Shinzo Abe. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte ihre Teilnahme am Nukleargipfel und am G7-Gipfel zugesagt. Russland ist durch Aussenminister Sergej Lawrow vertreten.
Bei dem auf eine Stunde angesetzten Treffen der G7 wollten die Teilnehmer nach Angaben von Diplomaten in einer kurzen gemeinsamen Erklärung die Kritik an der russischen Annexion der Ukraine bekräftigen und Moskau vor weiteren Militäraktionen warnen. Zugleich wollten sie ihre Einigkeit bei möglichen Strafmassnahmen für Russland betonen.
Obama hatte seinen Besuch, der ihn am Mittwoch auch nach Brüssel und anschliessend nach Rom führen wird, mit einem Besuch im weltberühmten Amsterdamer Reichsmuseum begonnen. Dort bewunderte er Bilder der alten niederländischen Meister, mit denen er sich eigenen Angaben zufolge in der Schule beschäftigt hatte. Mit Rutte posierte er vor der «Nachtwache» von Rembrandt. (awp/mc/ps)