Präsident Obama reist an den G-20-Gipfel, nicht aber zu einem Treffen mit Wladimir Putin. (Official White House Photo by Pete Souza)
Washington – Tiefpunkt im Verhältnis zwischen den USA und Russland: Nach wochenlangen Spannungen um den Spionage-Enthüller Edward Snowden hat US-Präsident Barack Obama ein geplantes Treffen mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin abgesagt. Das teilte das Weisse Haus am Mittwoch in Washington mit. Russland hat Snowden, einem ehemaligen Mitarbeiter des US-Geheimdienstes, Asyl gewährt.
Es gebe nicht genügend Fortschritt bei bilateralen Fragen für solche Gespräche. «Es ist unserer Ansicht nach konstruktiver, das Treffen zu verschieben, bis auf unserer gemeinsamen Agenda mehr Ergebnisse vorliegen», hiess es in Washington zur Begründung.
Treffen im Vorfeld des G20-Gipfels geplant
Obama hatte erwogen, vor dem G20-Gipfels am 5./6. September in Sankt Petersburg zu Gesprächen mit dem Kremlchef nach Moskau zu reisen. Doch nachdem Russland dem Computerspezialisten Snowden vergangene Woche Asyl gewährt hatte, verschärfte sich der Ton zwischen Washington und Moskau.
Vergeblich Auslieferung Snowdens gefordert
In direkten Gesprächen hatten die USA hatten mehrfach die Auslieferung Snowdens gefordert. Snowden soll wegen seiner umfassenden Enthüllungen zu Spähprogrammen des Geheimdienstes NSA in den USA vor Gericht gestellt werden. Zuletzt hatte das Weisse Haus betont, den Nutzen eines Treffens zwischen Obama und Putin überprüfen zu wollen.
Russlands «enttäuschende Entscheidung» über das Asylgesuch Snowdens habe bei der Bewertung der bilateralen Beziehungen eine Rolle gespielt, hiess es aus Washington. Auch bei anderen Themen habe es im vergangenen Jahr aber zu wenig Fortschritt gegeben, etwa bei Menschenrechtsfragen. Die russische Regierung war in den vergangenen Wochen wegen ihrer umstrittenen Gesetzgebung zu Schwulen, Lesben und Transsexuellen mehrfach in die Kritik geraten.
Ankündigung in der Late-Night-Show…
Trotz des Streits mit Moskau will Obama zum G20-Gipfel reisen, wie er am Dienstagabend (Ortszeit) in der Late-Night-Show von Moderator Jay Leno im US-Sender NBC sagte. An diesem Freitag wollen sich zudem die Aussen- und Verteidigungsminister beider Länder in Washington treffen. Die seit Juni geplanten «Zwei-plus-Zwei»-Gespräche der Minister standen wegen Snowden ebenfalls auf der Kippe. (awp/mc/pg)