Odessa erneut unter Beschuss
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Brüssel / Kiew – In der Ukraine ist die Hafenstadt Odessa die zweite Nacht in Folge unter Beschuss geraten. In der Stadt am Schwarzen Meer waren lokalen Medienberichten zufolge auch in der Nacht zum Mittwoch wieder Explosionen zu hören. Die Luftabwehr sei aktiv gewesen. Über Opfer oder Schäden gab es zunächst keine genaueren Informationen. Bereits in der Nacht zum Dienstag hatte Russland die Region Odessa mit Luftangriffen überzogen. Das Verteidigungsministerium in Moskau bestätigte später die Angriffe.
Auch in etlichen weiteren Gebieten der Ukraine gab es in der Nacht Luftalarm. In der russisch besetzten Stadt Sewastopol auf der Halbinsel Krim waren Berichten zufolge ebenfalls Explosionen zu hören.
Mehr als 500 Tage nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine richteten sich die internationalen Bemühungen unterdessen einmal mehr darauf, eine breite Verurteilung der brutalen Invasion auch in den Ländern des globalen Südens zu erreichen. Die Bemühungen sind dabei nur zum Teil erfolgreich.
Russlands Verbündete sorgen für Eklat bei Gipfel in Brüssel
So wurde das erste grosse Gipfeltreffen der EU mit karibischen und lateinamerikanischen Staaten seit acht Jahren von Streit über eine Erklärung zum Ukraine-Krieg überschattet. Mit Russland verbündete Länder wie Nicaragua, Venezuela und Kuba setzten bei der zweitägigen Zusammenkunft in Brüssel durch, dass der Text keine explizite Verurteilung des Krieges enthält und Russland nicht einmal erwähnt wird. Nicaragua wollte am Ende nicht einmal einen Minimalkompromiss mittragen. Grund war nach Angaben von Diplomaten, dass dort von einem «Krieg gegen die Ukraine» und der «Notwendigkeit eines gerechten und nachhaltigen Friedens» die Rede ist.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach trotzdem von einem Erfolg und einem «grossen Fortschritt», weil anerkannt worden sei, dass es sich um einen Angriffskrieg handele.
Ziel der EU war es, mit der Gipfelerklärung eine klare Botschaft an den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu senden. Diesem soll deutlich gemacht werden, dass er in der Weltgemeinschaft zunehmend isoliert ist und bei einer Fortsetzung des Angriffskriegs weitere wirtschaftliche Nachteile fürchten muss.
Selenskyj sucht Unterstützung afrikanischer Länder
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj versucht nach dem Aus für den Getreidedeal, im Konflikt mit Russland Afrika auf die Seite seines Landes zu ziehen. Er habe einer Reihe von afrikanischen Medien ein Interview gegeben, teilte Selenskyj am Dienstag in seiner täglichen Videoansprache mit. «Wir haben (…) insbesondere über die Situation beim Getreideexport und die russische Aggression gegen die globale Ernährungsstabilität gesprochen», sagte er.
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine wird in Afrika weniger scharf kritisiert als in den westlichen Industrienationen. An den Sanktionen gegen Russland beteiligen sich afrikanische Staaten nicht. Zugleich hat die von Moskau wieder aufgenommene Seeblockade ukrainischer Häfen direkte Folgen für den Kontinent. Die Ukraine ist ein wichtiger Getreideexporteur. Infolge des Stopps des Getreideabkommens könnten die Lebensmittelpreise steigen, was Sorgen vor einer Hungerkrise in den ärmsten Ländern schürt.
«Eine Preisexplosion würde unweigerlich zu politischen und Migrationskrisen führen, insbesondere in afrikanischen und asiatischen Ländern. Offensichtlich versucht die russische Führung nun, diese Krisen zu provozieren», betonte Selenskyj in seiner Videoansprache dazu noch einmal.
Südafrika: Russland sähe Verhaftung Putins als «Kriegserklärung»
Wie vorsichtig Afrika bei der Verurteilung Russlands ist, zeigt auch das Taktieren Südafrikas vor einem internationalen Gipfeltreffen. Russland hat Südafrika nach Angaben von dessen Präsident Cyril Ramaphosa gewarnt, dass eine Verhaftung von Kremlchef Putin einer «Kriegserklärung» gleichkäme. Das sagte Ramaphosa in einer am Dienstag veröffentlichten eidesstattlichen Erklärung. Südafrika habe daher «offensichtliche Probleme mit der Umsetzung eines Antrags auf Festnahme und Auslieferung von Präsident Putin». Der russische Staatschef ist trotz eines internationalen Haftbefehls zu einem Gipfel der aufstrebenden Brics-Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika vom 22. bis 24. August nach Johannesburg eingeladen.
Südafrika befindet sich unter zunehmendem internationalem Druck, zu bestätigen, dass es den vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) erlassenen Haftbefehl ausführen würde, sollte Putin anreisen. Südafrika hat die Statuten des Weltstrafgerichts unterzeichnet, sich bislang aber nicht klar zum Verfahren geäussert. Das Gericht in Den Haag hatte den Haftbefehl gegen Putin wegen mutmasslicher Kriegsverbrechen in der Ukraine im März erlassen.
«Russland hat deutlich gemacht, dass die Festnahme seines amtierenden Präsidenten einer Kriegserklärung gleichkäme», schrieb Ramaphosa in der Erklärung an das Oberste Gericht in Südafrikas nördlicher Provinz Gauteng. Er könnte dem südafrikanischen Volk gegenüber nicht verantworten, «das Risiko eines Krieges mit Russland einzugehen». Vielmehr sei er dem «Schutz der nationalen Souveränität, des Friedens und der Sicherheit» Südafrikas verpflichtet, sagte Ramaphosa. Südafrika habe deshalb beim Internationalen Strafgerichtshof eine Ausnahmeregelung beantragt.
USA wollen Ukraine weiter unterstützen
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin versicherte derweil, dass die Verbündeten des von Russland angegriffenen Landes bei ihrer Unterstützung für die Ukraine nicht nachlassen würden. «Unsere Arbeit geht weiter, und wir werden alles tun, was wir können, um sicherzustellen, dass die Ukrainer erfolgreich sein können.»
Die USA haben der Ukraine Fortschritte bei ihrer Gegenoffensive gegen die russischen Angreifer bescheinigt. «Die Ukrainer rücken stetig und zielstrebig vor», sagte Generalstabschef Mark Milley am Dienstag im US-Verteidigungsministerium nach einem Online-Treffen der internationalen Ukraine-Kontaktgruppe zur Koordinierung der Militärhilfe. «Das ist alles andere als ein Misserfolg», ergänzte er nach einer entsprechenden Frage.
Fünf Verletzte bei Angriff im Gebiet Donezk – zwei Kinder
Bei einem russischen Angriff auf ein Dorf im ostukrainischen Gebiet Donezk sind fünf Menschen verletzt worden, darunter auch zwei Kinder. Die beiden Jungen im Alter von einem und 13 Jahren hätten im Hof eines Wohnhauses gespielt, berichtete das Internetportal «Ukrajinska Prawda» am späten Dienstagabend unter Berufung auf örtliche Behörden. (awp/mc/ps)