Berlin – Deutschland will in einem ersten Schritt 14 Leopard-Kampfpanzer des Typs 2A6 aus den Beständen der Bundeswehr in die Ukraine liefern. Nur Stunden nach der deutschen Zusage von Leopard-Panzern für Kiew hat die US-Regierung angekündigt, der Ukraine 31 Kampfpanzer vom Typ M1 Abrams zu liefern.
Bundeskanzler Olaf Scholz verkündete den Schritt Deutschlands im Bundeskabinett und später auch vor dem Bundestag. «Die Entscheidung folgt unserer bekannten Linie, die Ukraine nach Kräften zu unterstützen. Wir handeln international eng abgestimmt und koordiniert», so Scholz. Der Entscheidung waren monatelange Debatten vorausgegangen.
«Wir werden der Ukraine Kampfpanzer zur Verfügung stellen vom Typ Leopard 2», sagte Scholz zu Beginn der Fragestunde im Bundestag. «Das ist das Ergebnis intensiver Beratungen mit unseren Verbündeten und internationalen Partnern.»
Der Bundeskanzler verteidigte in einer kurzen Ansprache, dass die Entscheidung nicht bereits auf dem Treffen der Nato-Verteidigungsminister am Freitag in Ramstein gefallen ist. «Es war richtig und es ist richtig, dass wir uns nicht haben treiben lassen», sagte Scholz.
Zügige Ausbildung ukrainischer Soldaten
Ziel ist es, rasch zwei Panzer-Bataillone mit Leopard-2-Panzern zusammenzustellen. In einem ersten Schritt wird Deutschland dazu eine Kompanie mit 14 Leopard-2-A6 zur Verfügung stellen. Zu dem Paket gehörten auch Munition, Logistik und Wartung der Systeme.
Pistorius: Erste Leopard-Panzer in drei Monaten
Nach Einschätzung von Verteidigungsminister Boris Pistorius sollen die ersten Leopard-Kampfpanzer in etwa drei Monaten zur Verfügung gestellt werden. Die Bundeswehr werde nun „sehr schnell“ mit der Ausbildung ukrainischer Soldaten an dem Panzer sowie mit der Klärung der Nachschubwege beginnen, sagte Pistorius am Mittwoch nach einer Sitzung des Bundestags-Verteidigungsausschusses in Berlin.
Erlaubnis für andere Länder
Zudem gibt die Bundesregierung Partnerländern die Genehmigung, eigene Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern. Am Dienstag hatte Polen einen entsprechenden Antrag gestellt.
Die Entscheidung war im Kanzleramt nach Informationen des Nachrichtenmagazins SPIEGEL am Dienstagabend gefallen . Entscheidend soll dafür gewesen sein, dass offenbar auch die USA 30 Abrams-Kampfpanzer in die Ukraine schicken werden. Scholz hatte zuvor auf einen transatlantischen Gleichklang bei der Lieferung von Kampfpanzern gepocht.
Spanien ebenfalls zu Kampfpanzer-Lieferung an Ukraine bereit
Nach der Entscheidung der deutschen Regierung hat sich auch Spanien zur Lieferung von Leopard-Panzern in die Ukraine bereit erklärt. «Spanien ist bereit, im Rahmen einer Koordinierung mit seinen Verbündeten über alles Notwendige zu sprechen», sagte Verteidigungsministerin Margarita Robles. Man könne Leopard-Kampfpanzer liefern und auch bei der Ausbildung der Ukrainer sowie bei der Wartung helfen.
USA liefern der Ukraine Abrams-Kampfpanzer
Die USA kündigten an, der Ukraine 31 Kampfpanzer vom Typ M1 Abrams zu liefern. Dies werde es Kiew ermöglichen, sich angesichts des russischen Angriffskriegs besser zu verteidigen, sagte ein ranghoher Mitarbeiter des Weissen Hauses am Mittwoch. Die ukrainischen Streitkräfte sollen schon bald in der Nutzung und Wartung des US-Panzers geschult werden.
Die US-Regierung bestellt die Panzer bei der Industrie, weswegen noch unklar war, wann diese in der Ukraine ankommen würden. «Wir sprechen hier über Monate, nicht Wochen», sagte eine ranghohe Beamtin der US-Regierung. Die Ankündigung der Lieferung am gleichen Tag wie jene aus Berlin demonstriere, dass «die Vereinigten Staaten und Europa weiter geschlossen zusammenarbeiten, um die Ukraine zu unterstützen», sagte sie weiter.
Washington wisse Deutschlands Zusage der Leopard-Panzer für Kiew sehr zu schätzen. «Es ist wirklich bemerkenswert, wenn man zurückblickt auf die ausserordentlichen Veränderungen der deutschen Sicherheitspolitik in den vergangenen zwölf Monaten», sagte sie weiter. «Fast ein Jahr nach Kriegsbeginn ist das ein beeindruckendes Signal der Einigkeit.» (awp/mc/pg)