Parteitag der Kommunisten in China begonnen

Peking – In Peking ist am Mittwoch der nur alle fünf Jahre stattfindende Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas eröffnet worden. Bei seiner Auftaktrede warnte der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping Chinas Kommunisten vor «ernsten Herausforderungen».

Unter dem Beifall der Delegierten betrat Staatschef Xi Jinping in Begleitung seiner Vorgänger Hu Jintao und Jiang Zemin die Grosse Halle des Volkes. Anschliessend begann er seine Eröffnungsrede zum 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas.

Sowohl China als auch die Welt steckten «in tiefgreifenden und komplizierten Veränderungen», sagte Xi Jinping. «Alle Genossen müssen höchst wachsam gegenüber den Gefahren sein.»

Er rief die 89 Millionen Parteimitglieder zu verstärkten Anstrengungen auf, um Wohlstand in China zu schaffen und den «Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära» erfolgreich zu machen.

Machtausbau
Die rund 2300 Delegierten werden den 64-jährigen auf dem einwöchigen Treffen für weitere fünf Jahre im Amt des Generalsekretärs bestätigen. Auf dem Treffen will Xi Jinping seine ohnehin schon beträchtliche Machtfülle noch weiter ausbauen, indem er weitere Gefolgsleute in führende Positionen bringt.

Auch werden die Delegierten das ideologische Erbe von Xi Jinping in der Parteiverfassung festschreiben. Sollte auch sein Name in den Statuten aufgenommen werden, würde Xi Jinping auf die gleiche historische Stufe wie der Staatsgründer Mao Tsetung und der wirtschaftliche Reformarchitekt Deng Xiaoping gehoben.

Der Parteitag wird ein neues Zentralkomitee billigen, das einen Tag nach Abschluss des Parteitags das bisher 25-köpfige Politbüro absegnen wird. Daraus bildet sich der engste Führungszirkel mit gegenwärtig sieben Mitgliedern im Ständigen Ausschuss des Politbüros. (awp/mc/ps)